in Politik

Die Bundesregierung hat heute beschlossen, völkerrechtswidrig in den Syrienkrieg einzusteigen. Mit Tornado-Fliegern und Marine-Schiffen soll sobald wie möglich ein Militäreinsatz beginnen. Eine völkerrechtliche Legitimation holte man sich dafür selbstverständlich nicht ein.

Wie selbstverständlich will die Bundesregierung in den Syrienkrieg militärisch einsteigen. Dies wurde am Donnerstag Nachmittag durch Partei- und Regierungskreise bekannt. Erst kam Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihren Ministern zusammen, dann, um 17:00 Uhr, informierte die Bundesregierung die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD über den geplanten Militäreinsatz in Syrien an der Seite Frankreichs.

Spiegel Online“ berichtet: „Dem Vernehmen nach geht es unter anderem um die Bereitstellung von deutschen ‚Tornado‘-Aufklärungsflugzeugen im Kampf gegen die Terrormiliz ‚Islamischer Staat‚, kurz IS.“ Dies geht unter anderem aus der Stellungnahme des Verteidigungspolitischen Sprechers der Unionsfraktionen, Henning Otte (CDU), hervor. Er bestätigte: „Wir werden nicht nur die Ausbildungsmission im Nordirak stärken, sondern in Syrien unter anderem mit Recce-Aufklärungstornados unser Engagement im Kampf gegen den IS-Terror vorantreiben“. Es dürfe keine Denkverbote für ein militärisches Engagement geben, sagte er vor der Presse.

Handelsblatt Online“ berichtet: „Zusätzlich entsendet die Marine eine Fregatte, um den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle vor der syrischen Küste Geleitschutz zu geben. Der ebenfalls angebotene Tank-Airbus sei darin geübt, französische Rafale- und Mirage-Jets in der Luft zu betanken, […] so die Ministerin.“

Aus informierten Kreisen hört man derzeit, es werde angestrebt, gemeinsam mit Frankreich eine entsprechende UN-Resolution zu erwirken. Ob dies jedoch ausreicht, ist unter Fachleuten umstritten, wie „Spiegel Online“ klarstellt. Ein Einsatz der bis Weihnachten stattfindet ist damit so oder so völkerrechtswidrig. Denn allein die russische Militärpräsenz in Syrien ist von der dortigen Regierung gebilligt, jedes weitere, bereits jetzt agierende Militär, wie Frankreich, USA oder Großbritannien, agieren ebenso völkerrechtswidrig.

Der ehemalige deutsche Staatsekretär Willy Wimmer stellt in seinem Buch „Wiederkehr der Hasardeure: Schattenstrategen, Kriegstreiber, stille Profiteure 1914 und heute“ gemeinsam mit dem Publizisten Wolfgang Effenberger eindrücklich dar, wie der Westen als gemeinsame Organisationseinheit das Völkerrecht geschickt bricht und missbraucht. So wird es als umstrittenes Argument gegen Russland im Zuge der Krim-Einverleibung gebraucht, doch offen und eindeutig an anderer Stelle gebrochen. So geschehen im Kosovo, Irak und nun auch in Syrien.

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Kommentar

241 Kommentare

    • Wie sagte Merkel doch : das ist nicht mein Deutschland .. stimmt. Schließlich muss ja jedem, der nicht für das töten von Menschen ist, schonmal ein Ziegel auf den Kopf gefallen sein. Das ist doch logisch.

    • Bitte! Andere Menschen töten zu wollen – das ist einfach eine Beleidigung des Menschseins.
      Wie wär’s denn alternativ mit 10 Jahren Klo putzen im Aufnahmelager?

    • Ist doch alles wunderbar. Das ist alles gewollt. Alle Akteure sind nun vor Ort und jetzt kann der 3. Weltkrieg angerührt werden denn darum geht es schlußendlich. Die Russen haben nach dem Abschuss nun Flugabwehrstellungen aufgebaut und diese werden nun so lange provoziert, bis es ENDLICH knallt. Wetten?

  1. Hurrrra! Endlich mal wieder Krieg. Merkel und von der Leyen – ganz nach vorne an die Front. Nehmt alle Minister, Chefredakteure, Bankster-Direktoren und die Dax-Vorstände mit! Das ist doch das Wenigste. Seid Vorbilder!

  2. Und noch einmal, wir können machen was wir wollen, merkel wird nicht gewählt, sie wird eingesetzt…..wie damals Hitler. Der wurde von amerikanischen GROSSBANKERN hochgepuscht, und wer fast alle Banken weltweit???

  3. Und noch eins: SCHICKT ALLE SOLDATEN WEG, DAMIT WIR HIER HILFLOS UND SCHUTZLOS SIND!!! Da haben es die Zuwanderer leichter dieses Land zu übernehmen und uns, DIE UREINWOHNER, rauszuschmeißen……..

      • Habt ihr in eurer „Diskussion“ nicht eine „Kleinigkeit“ vergessen ?
        Sollten sich nicht hier bei uns die Frauen und Kinder, die Alten und Kranken aufhalten, statt der unzähligen Fahnenflüchtigen vor Kraft strotzenden jungen Männer, die hier ein Nest für die Familie bereiten sollen und angeblich nur aus Angst vor einer IS-Rekrutierung flüchteten ?!
        Wäre Merkel nicht so eine „Erbärmlichkeit“ vor ihrem Herrn (nein, nicht Obama) und hätte sie nicht bloß ihren Genozid-Auftrag erledigen wollen, hätten wir schon seit Ewigkeiten (weil ewig bekannt) eine geordnete Evakuierung benannter vorbereiten und durchführen können. Ohne Wanderung und Gefahren ! Es hätten tausende unschuldige Kinder gerettet werden können ! Merkel hat sie auf dem…

  4. Prima Sache.. Darauf hat der IS hingearbeitet.Pierre Vogel distanziert sich öffentlich vom Gedankengut das hinter den Anschlägen von Paris steckt und rekrutiert gleichzeitig verstärkt Menschen die dann hinter verschlossenen Türen zu radikalen Kämpfern in Deutschland manipuliert werden. Merkel springt auf den verzweifelten und kopflosen Zug und Hollandes und Co mit auf. Die Flüchtlingsströme werden durch die Bombardements noch größer, Europa zunehmend destabilisiert und machen den IS-Geschwür noch mächtiger. Nun darf fast nur noch weitere umfangreichere globale Eskalation erwarten werden, da die IS-lamisten das was sie selbst in Syrien, Irak und Europa verursachen und heraufbeschwören als eine bereits historischen und vorausgesagten Endkampf zwischen Gut und Böse begreifen.…

    • Schon erwähnt das erdogan heute 2 journalisten eingeknastet hat ..wg spionagen… die haben bewiesen das die Türkei den IS mit Waffen etc beliefert ..gibt bestimmt mehr info im laufe des tages …….es geht los…

    • Aha, und was das jetzt mit dem Thema hier zu tun? Dass die Vorgehensweise von Erdoğan mehr als fraglich ist, ist klare Sache! Jedoch sollte man auch in der Lage sein, über den Tellerrand hinaus zu blicken! Dann erkennt man, dass die Türkei den IS nicht alleine unterstützt…. so – und jetzt: a) Was hat Deine Aussage mit dem Veitrag hier zu tun? und b) WAS geht los?? ????

      • Hallo Can,
        Du siehst ja, alles was Assad, Erdogan, Obama, Putin, Merkel, Hollande und andere betrifft hat mit dem Beitrag zu tun, weil alles voneinander abhängig ist !
        Ist doch logisch, dass sich alles im Moment auf Erdogan fixiert, wegen dem abgeschossenen Jet.
        Morgen steht vielleicht der Russe oder USA wieder im Visier ! So bewegt sich halt ein Forum !

    • Erstens intervenieren wir mit Aufklärungsflugzeugen… keine Anwendung von Waffen! Und zum anderen ist das eine Reaktion auf die direkte Anfrage von unserem wichtigsten Partner <– Frankreich. Weiter darauf das Frankreich sich auf §46 EuG beruft, der Besagt das die Eurostaaten einem Mitgliedsstaat im Falle von direkter Bedrohung der Bevölkerung dem EU Land militärische Unterstützung zusichern muss!

      Das mit den Linken könnt ich verstehen wenn noch ein intellektueller, gemäßigter Genosse an der Spitze wäre! Die neue Linke ist nur noch Banane mit Einführung von einer Bürgerversicherung, Umverteilungskonzepten von unten nach oben in einem Exportland, EU austritt ebenfalls als Exportland! Gleichverteilung der Rente und Reichensteuer! Na prost Mahlzeit

      • ‚…Falle direkter Bedrohung‘ – was ist denn das für eine Formulierung ?
        Wenn ich jetzt drohe Hollande in den Arsch zu treten, dürfen die Franzosen mein Heimatbundesland dem Erdboden gleich machen und sich dabei auf die Unterstützung der Bundeswehr verlassen – Klasse, kann ich auch so’n Pauschalgesetz für mich haben ?
        Wenn der Elvis sich von jemand bedroht fühlt, ist die Nato verpflichtet nach seinen Weisungen zu handeln.

        Naja, ich würd mich auch mit ‚direkter Bedrohung‘ zufrieden geben – gibt sicher wen, der für ’nen Fuffi mein Auto kaputt macht und noch ein paar fiese Sprüche auf das Wrack pinselt – schon ist der Elvis ‚direkt Bedroht‘ und kann mit den Natostreitkräften machen was er will – YESSS!

      • Also, ich sehe auch keine DIREKTE Gefahr für Frankreich IN Syrien, die direkte Gefahr muss sich schon in Frankreich aufhalten, was sie ja auch tut (woran Merkel nicht unerhebliche Schuld trägt), also müsste der Beistand doch in Frankreich stattfinden !
        Hollande hat nicht die Nato aktiviert !
        Er kann ja wahrscheinlich in Syrien Rache üben, ob aber sein zu Hilfe gebetenes Nachbarland da was zu suchen hat, bezweifle ich.
        Wenn die Beteiligten wenigstens an der Vernichtung des IS arbeiten würden…. Hollande hat es vor, sollte aber aufpassen das ihm die BW keinen „Bärendienst“ im Sinne Obamas erweist. Richtig betrachtet hat er nicht Merkel sondern Obama dabei, und der will nicht den IS sondern Assad ausschalten. Bin gespannt …

        • … wie sich Putin verhält !
          In Hollande hat er einen Verbündeten, mit Merkel im Schlepptau aber auch Obama dabei, das macht die Sache alles Andere als einfacher für ihn. Da wäre es fast besser Hollande blieb zu Hause. Dass wird ein riesiges Interessen-Gemenge, wobei Putin auf Schritt und Tritt gefahr läuft in eine US-Falle zu tappen.
          Ruft er die Chinesen…? Der Ami die Saudis….?
          Das alles hat Potential für den Krieg der Kriege !

    • Du glaubst also ernsthaft, dass keinerlei WAFFEN zum Einsatz kommen?! Also lassen sie die am besten Zuhause, oder? Syrien… Ist ja jetzt auch nicht soooo gefährlich. Klar… Klären wir ein bisschen auf da unten :D Sach ma…. Haja, was machen wir denn, wenn es wieder soweit ist. Ziehst du in den Krieg, oder ich? Wenn du Befürworter bist, glaubst du denn ernsthaft, dass du Zuhause bleiben wirst? Da wäre ich mir aber nicht so sicher :D Wenn was ist, bist du einer der Ersten, der auf der Strasse steht….. Ich Befürworte das nicht – PUNKT!

      • Na selbstverständlich haben die Waffen dabei, schon für den Selbstverteidigungsfall sind die unerlässlich, und wenn sie anderweitigen Einsatz finden sollen, werden sie auch dafür genutzt.
        Aber prinzipiell braucht es zu einer verdeckten Operation Obamas durch die BW keine Waffen, da genügt ein „versehentlich“ falscher Funkspruch, der dann immer mit „menschlichem Versagen“ entschuldigt wird, oder irgendeine andere, derart gestaltete fiese Aktion oder Unterlassung, wie es die ganze Welt von den USA gewohnt ist.
        Der Ami ist einfach eine Globale Pest !!!
        Normalerweise müsste ihn die ganze Welt zwingen sein „Geschöpf“ IS vollständig alleine und selbst zu beseitigen. Obamas Lippenbekenntnisse sind nichts als hinterhältige Lügen !

        • Hollande wurde nach Paris von allen Bündnispartnern Hilfe angeboten !
          Was glaubt ihr, warum die Wahl ausgerechnet auf Merkel fiel ?
          Weil der Ami jede europäische Millitär-Aktion absegnet (oder eben nicht), und Merkel DER „Schraubendreher“ Obamas ist !
          DIE Frau, mit jüdischen Wurzeln, einem Pfarrervater und einer obrigkeitshörigen DDR-Kindheit ist das perfekte Werkzeug und wird noch unser Untergang sein ! Wir werden vor aller Welt Augen von Obamas Agentin verwaltet !!! Man könnte oft beinahe glauben, sie ist sich in ihrer (aufgesetzten) Naivität ihrer Rolle nicht bewusst. Meine Intuition sagt genau das Gegenteil, – Gegen SIE, ist Obama ein „offenes Buch“ !!!

    • Wenn dein Kreuz auf dem Wahlzettel überhaupt einen Einfluss hat, was stark anzuzweifeln ist, wird das Standardprogramm eben von der Linken weitergeführt. Und das ändert nichts am grundsätzlich kaputten System dahinter.

      Reichen die letzten Jahrzehnte Parteien-Hin-und-Herschieben wirklich noch immer nicht um endlich zu begreifen, dass das nur aufgesetzte Show ist, um für uns den Glauben an die Scheindemokratie aufrecht zu erhalten? Nein, wieder die Stimme in der Urne begraben und ein- und dasselbe System für weitere 4 Jahre legitimieren und dafür bürgen. Denn nichts anderes passiert bei der sogenannten Wahl.

    • Der größte Teil unter den „Linken“ sind NATO-Linke

      Vielleicht kann sich um die Sarah Wagenknecht noch eine Opposition ausbilden , heute ist die Linke sprechblasenkritisch aber sonst NATO-willig.

  5. Ohne Legitimation der UNO ist ein Krieg gegen Syrien ein Kriegsverbrechen. Assad ist kein Machthaber,er ist der rechtmäßige Präsident der syrischen Republik. Da er dem Bestreben der USA nach einer neuen Weltordnung im Wege steht, muss er weg, koste was es wolle, und wenn unschuldige Menschen bzw. auch deutsche Soldaten drauf gehen. Merkel und von der Leyen gehören vor ein Kriegsgericht.

  6. Jetzt sind sie voll verrückt geworden. Haben die denn noch alle Sinne beisammen? Das sollen die richten, die den Zustand dort verursacht ahben. Alle wiseen wir, wer die edlen Herren waren. Das sind die , die immer Moral und Menschenrechte predigen. aber selber wie die Wilden überall wüten. Wenn das Land verteidigt werden muß dann sollen die eigenen männer zuhause blben und das tun. De kommen zu uns , drücken sich und wir schick unsere männer hon. die sollen dn kOüf hinhàlten, während die syrischen Männer hier warten, bis alles erledigt ost.
    Ja gehts noch? Wir versorgen sie nicht nir hier, wir kämpfen auch noch für sie. Das ist erster Klasse Service. Sind wr deren Diener? Ich fass es nicht.

  7. …und gleichzeitig Gelder an die Türkei geben, die indirekt den IS unterstützt – mit etwas Glück haben die Waffenproduzenten hier dann bald ein Perpetuum Mobile in dem keine Seite die Oberhand gewinnt.

    Ich habe zum ersten Mal in meinem Leben wirklich Angst dass die Menschheit auf ein feuriges Finale zusteuert.

    Des weiteren kommt mir das alles vor wie ein riesiges trauriges Schauspiel dass sich irgendwelche kranken Hirne im Hintergrund ersonnen haben.

  8. Ich habs es schon so bei den Anschlägen geahnt, das es hiezu kommen würde.
    Nachdem die Russen den ganzen Nato-Pack vor der Nase herumgeführt haben und gezeigt haben wie mann Fanatiker in die Hölle schickt sind unsere Bankster und Genärele aufgesprungen und mussten sich schleunnigst wass einfallen lassen um Syrien nicht zu verlieren.
    Seit Sommer haben sie dann geplannt und Voila! Hier ist die Umsetzung. Natürlich konnten die Amerikaner nicht direkt in Syrien einmarschieren, es mussten andere für sie tun. Nach den inszenierten Anschläge in Paris,haben sie Europa eine neue Legitimation geliefert Menschen zu Tode zu bomben. Die Franzosen haben nun mit den Deutschen ein Fuß in Syrien und kommen nun die Russen gezielt in ihrem Krieg stören so…

  9. wie es die Türken gezeigt haben, hier mal ein Versehen dort ein Zusammenprall und die Russen werden immer weiter provoziert bis sie einen Fehler begehen und ein deutschen Flugzeug abschießen, falls das nicht reicht kann man auch einfach das Flugzeug per Fernsteuerung in die Luft jagen und die Schuld den Russen geben, klassischer False/Flag. In naher Zukunft werden wir dann sehen wie man Russland dann ein Ultimatum stellt entweder Abzug aus Syrien oder massive Bedrohungen oder gleich ein neuer Krieg. Die Russen werden dann die Bösen in der Welt sein weil sie den Westen angegriffen haben und werden so einen Ideologischen Nachteil haben. Syrien ist einfach zu wichtig für die Eliten das sie es den Russen überlassen können. Geopolitk halt …..

    • Es sind nicht alle Flüchtlinge Terroristen. Viele von denen wären noch zu haus‘, wenn’s da nicht grad‘ Bomben regnen würde.
      Wenn’s bei dir zu haus mal Bomben regnet und du dich aus dem Staub der Ruinen deiner Besitztümer machst, um das einzige was du noch besitzt zu retten, wärst du sicher froh, wenn du unterwegs nicht auf jemanden wie dich stößt.
      Wir werden keine bessere Welt bekommen, wenn wir nicht selbst beginnen sie zu schaffen.
      Die Empirik beweist übrigens einen Kausalen zusammenhang zwischen Bomben und Flüchtlingen:
      mehr Bomben = mehr Flüchtlinge.
      Will damit keineswegs sagen, dass ich die ’scheiß-Willkommenskultur‘ für gut halte.
      Nur – das sind Menschen und man sollte sie auch als solche Wahrnehmen und behandeln.

      • Hat sie etwa gesagt das Flüchtlinge Terroristen sind ? Nein !
        Unsere Jungs von der BW sind auch keine Terroristen und müssen trotzdem da hin.
        Was ist daran zuviel verlangt wenn Syriens junge, kräftige Männer helfen ihr Land zu verteidigen ?
        Das BKA und LKA hat durchblicken lassen, dass die Flüchtlinge fast alle kampferprobt sind !
        Und bevor die hier abhängen und nicht wissen wohin mit ihrer Kraft ….., ausgestattet wären sie schnell !

  10. Völkerrechtswidrig. Völker werden wo vertreten und durch wen ? Die Deutschen , die Franzosen ? Oder wer ist das Volk. Die Deutschen und die Flüchtlinge und Türken und Kurden , ein Volk oder mehrere? Macht mal nen Beitrag mit einem nicht rechtswidrigen Fall im Völkerrecht. Eventuell ist das Völkerrecht einfach nur was womit Dummheit sich beschäftigen kann. So wie Stabilitätsmechanismus. Schön stabil die Mechanik. Zuständig ist der Volksgerichtshof nehme ich an. Der hat gut gearbeitet bis 45.

  11. Merkel wird immer mehr zur Diktatorin, sie biegt sich ihre Welt zurecht wie sie ihr gefällt….diese Frau wird von uns Deutschen bezahlt, damit sie unser Volk und unser Land vor Schaden bewahrt. Bevor wir in einen Krieg gegen fanatische Selbstmordattentäter ziehen, sollten wir erst mal unseren Stall sauber halten. Nicht das der Krieg ganz neue Schauplätze bekommt.

    • Die wird’s nur dann geben, wenn man denkt, das man für diese Art Einsätze mehr Unterstützung aus der Bevölkerung braucht.
      Sonst verbrennt man doch die mühsam ergaunerten Millionen irgend eines Kollegen.

  12. Bitte die Abgeordneten (und deren Kinder) die dem Kriegseinsatz zustimmen als Erste nach Syrien! Hat die Deutsche Regierung nichts aber auch gar nichts, aus der Geschichte gelernt? Dann wird wieder „tiefe Betroffenheit“ ausgesprochen, wenn die ersten verwundeten Soldaten oder die ersten Särge nach Deutschland zurück kommen und danach gehen wir wieder zur „Tagesordnung“ über! Kein Bundeswehreinsatz in Syrien !!!

    • Du hast ja sooooooooooooooo Recht !!!!!
      DAS sollte man einführen: Wenn Ein „Häuptling“ Krieg will, soll auch dieser voran gehen !
      Da braucht man nicht mal die armen Frauen und Kinder mitzunehmen, damit niemals mehr ein Krieg stattfindet !
      Diese erbärmlichen Feiglinge sind immer nur dann stark wenn sie andere statt ihrer sterben lassen können.
      Sitzen in den Palästen und spielen Gott, während andere für sie Kinder töten sollen !
      „Krieg den Palästen“ !!!!!!!!!!!!!!!!!!

  13. gesetze werden gelten hier nichts mehr , siehe immigranten politik ! völkerrecht , das stört doch bloss ! merkel und co sind diktatoren ! die beschliessen irgent was , und wir müssen das dann schlucken . diese politmafia macht was sie will . deutschland ist ein lobbyisten club , nicht mehr und nicht weniger . selbst die gerichte gehören diesem club an . mich interessieren gesetze ab sofort auch nicht mehr , das ist doch völlig legitiem hier in brid !

  14. Mit dem IS ist nicht zu reden, die Ursachen dieses grausamen sogenannten Islamischen Staates sollte man jedoch näher beleuchten. Alles fing an mit Lügen, der Irak hätte Atombomben und wäre am 11. September mit beteiligt gewesen. Nach der Vernichtung des Irakischen Staatswesen und der Zerstörung Libyens entstanden in diesen Gebieten Zustände die man näher betrachtet als Führungslose staatliche Gebilde bezeichnen kann. Willkür und Hass auf alles Amerikanische und Europäische Lebenskultur war und ist bis heute in diesen Ländern allgegenwärtig. Da nützen auch letztendlich keine Bomben im Gegenteil der Hass auf unsere Lebenskultur wird noch größer werden. Was kommt nach den Bomben ? Bodentruppen!

  15. Ich dachte man dient freiwillig bei der Bundeswehr? Warum sagt denn niemand das er da nicht mitmachen will ? Entweder sind einige davon echt heiss da drauf Krieg zu spielen oder was für ausreden gibt es noch !? Sie sollen da beschützen wo sie in Zukunft gebraucht werden ….hier in Deutschland !

    • Überleg mal in welchem Alter die Leute rekrutiert werden und welches Meinungsbild in deren Umfeld herrscht.
      Einige von denen glauben tatsächlich daran, mit ihrem Dienst dich, mich und unser Land zu schützen.
      Was ich großartig finde – ganz ehrlich, ich stand früher auch auf sonen Kram.
      Nur leider sind sie auf dem Holz(oder Öl-)weg. Glaube nicht das viele dort begreifen das sie im Grunde das Gegenteil von dem tun was sie erstreben – und wenn sie begreiffen, haben sie nicht unbedingt mehr die Möglichkeit ihr Leben einfach umzustrukturieren (Wir alle wissen, das Vegi besser wär‘ und auch fairtrade und Öko, oder Rauchen aufgeben – trotzdem gibt’s Gründe die uns abhalten).
      Da kommen wir ins Spiel-jeder einzelne der diese Geselschafft…

    • Liebe Astrd, Sie haben in der letzte Zeit bestimmt etwas geschlafen. Eine Bundeswehr im Sinne einer Armee aus Wehrpflichtigen gibt es nicht mehr. Es gibt nur noch die Bundeswehr als Söldnerheer. Was bedeute, die die zum „Bund“ gehen, sind Leute die wollen Krieg und nicht nur Krieg spielen, da sie damit Geld verdienen. Diese Leute fragen nicht nach Vater, Mutter, Familie, die ballern alles über den Haufen wenn dazu ein Befehl kommt. Damit das Menschenkillen auch gut und ohne Gewissensbisse finktioniert, durfte ein großer Teil schon mal in den bisherigen Kriegsgebiten üben. Dazu steht auch die Frage, was Die machen wenn Sie im Inneren Deutschlands zu Einsatz kommen. Seit 2012 möglich, seit 27.10.2015 sogar ohne Parlamentsbeschluss.

  16. Um die Länder zu befrieden braucht es nach den Bomben eine humanitäre Lösung in diesen gebeutelten Regionen bis hin zum Aufbau einer staatlichen Ordnung, aber ist das möglich. Afghanistan beweist bist heute ein Scheitern aller möglicher Maßnahmen. Um eine solche Mission durchzuführen braucht man vor allem Schutz durch Bodentruppen. Die Zerschlagung des IS ist damit auch nur möglich, alles andere sind wieder nur hinhalte Aktionen um die Bevölkerungen langsam auf diese Tatsache vorzubereiten. Frankreich spricht vom Krieg , Deutschland sagt Nein wird befinden uns nicht im Krieg. Die gleichen Worte wie zur Lage in Afghanistan. Heute spricht man vom Krieg in Afghanistan. Also jeder merkt wohin der Zug rollt.

  17. Gestern sagte jemand zu mir in einer Diskussion werden wir die nach dem 2. Weltkrieg geborenen die letzten sein die ohne Krieg das Leben gestalten konnten. Wer wirklich ernsthaft darüber nachdenkt kommt zum Ergebnis ja das kann möglich sein. Die politische Weltlage ist nach der Zerstörung des Sozialismus in der Welt schlechter geworden. Die Willkür und der heute zügellose Kapitalismus zeigt nun sein wahres Gesicht. Europa ist sich nicht mehr einig im Umgang mit den Problemen dieser Welt. Im Gegenteil , Entwicklungen in Osteuropa wie Polen , Ungarn und andere zeigen das Europäische Gefüge knarrt gewaltig. Daran wird sich auch in naher Zukunft nichts ändern. Klima Veränderungen und Kriege werden dieser Welt noch schwer zu setzen.
    Na dann!

  18. Ist es nicht schlimm das Zwei mörderische Weltkriege die Menschheit nicht zur Vernunft bringen konnten. Millionen von Toten, Krüppeln und unglaublichen wirtschaftlichen Zerstörungen konnten die Menschheit nicht davon überzeugen keine Kriege mehr zu führen. Nie sollte eine Mutter mehr weinen über den Tot ihres gefallenen Sohnes oder Tochter, dieser Schwur wurde abgelegt nach dem Ende des 2. Weltkrieges. Es sollte nicht lange dauern und der damalige Schwur wurde gebrochen. Korea und Vietnamkrieg als Symbole von vielen anderen Konflikten nach dem 2. Weltkrieg. In fasst allen militärischen Auseinandersetzungen waren die USA führend beteiligt. Millionen Menschen wurden im Algerien Krieg durch Franzosen getötet.

  19. Zum Schluss meiner Ausführungen sollte sich jeder einmal Fragen wem bringt ein Krieg etwas. Nie werde ich das Bild vergessen das jeder eigentlich kennt mit den vom Napalm Bomben gemarterten und entstellten Mädchen aus Vietnam. Ich möchte damit sagen den einfachen Menschen hat Kriege nie etwas positives gebracht. Die Rüstungskonzerne schicken ihre mörderischen Waffen zu allen Kriegsparteien ob gut oder Böse und sie verdienen Milliarden an allen Kriegen auf dieser Welt. Deutschland sendet Waffen und Panzer nach den Saudis die in Menschen Rechtsfragen dem IS sehr nahe kommen. Was ist das für eine Welt. Sollte es wirklich einen Gott geben welche Strafe würde er den Menschen bereiten. Darüber sollte man einmal auch nachdenken.

    • Hallo Klaus, Krieg ist der Lottogewinn der Finanzelite.
      Alle großen Banken und die Industrie werden riesige Gewinne einsacken und der Planet Erde wird von einem Großteil der „menschlichen Pest befreit“. Ein Bill Gates hatt es schon mal verlauten lassen, das die Erde nur für ca. 1,5 Millarden Menschen ausreichend ist und der Rest weg muss.
      Da stelle Ich mal eine Verschwöhrungstheorie auf:
      Ziehe mal die gesamten Arbeitslosen Kranken/Behinderten und Unproduktiven der Welt von der Population Mensch ab.
      Was bleibt übrig!
      Die 100.000 der reichsten Geldsäcke jedes der ca.195 Länder dieses Planeten und ihr prozentual ausgewogenen Arbeitssklavenheer. Ein Heer von vollständig überwachten und entrechteten Arbeitsskalven. Dieses ist so…

  20. Früher war man noch ehrlicher als heute und bezeichnete das Kriegsministerium als „Kriegsministerium“ und nicht als „Verteidigungsministerium“.

  21. Stanislaw Lem beschrieb in einem seiner Romane, ich glaube, es war „Also sprach Golem“, eine Bestrafung für besonders schwere Verbrechen. Es wurden dort aus den Gehirnen der Verbrecher so genannte Neuropräparate hergestellt. Diese wurden mit Elektroden versehen, auf einen Tisch gestellt , und dann wurden die Neuropräparate der Bösewichte für mehrere hundert Jahre aufs Übelste mit Schmerzimpulsen traktiert. So eine nachhaltige Strafe wünschte ich mir auch für diese verfluchten Kriegstreiber und deren Schergen.

    • Interessant von Lem ist auch
      „Der futurologische Kongreß“ .

      In dem die schöne heile Welt
      durch künstliche Mittel hervorgerufen wird
      und bei Absetzen der künstlichen Mittel
      Schicht um Schicht mehr das reale Grauen der Existenz zum Vorschein kommt.

  22. diese brid ist der grösste betrug an den deutschen , seit 1956 kein gültiges wahlrecht , alle beschlossenen gesetze haben keine gültigkeit , wir werden von nachkriegsnazis in berlin ausgeplündert , bis zur jetzigen minute wendet die brid verbotener weise alte nazigesetze an , wie zb. die gewerbesteuer , einkommenssteuer und viele andere . wir stehen nach wie vor unter besatzungsrecht , brid ist nicht souverain sondern fremdbestimmt . es existiert mit keinem land der welt ein friedensvertrag , es herrscht nur waffenstillstand , darum sollten wir in erster linie kümmern , dieses paradox muss beendet werden , das hat absolute priorität , diese nazimafiosis in berlin müssen weg !

    • Haben sie!

      Mal ’nen Leopard in Action gesehen ?! Da schaut der gemeine IS’ler vermutlich kurz auf seine AK ‚runter und fängt an zu weinen.
      Ganz ehrlich: Wenn man denn mal ernst machen würde, würde der IS in wenigen Wochen nicht einmal mehr einen Quadratmillimeter Boden für sich beanspruchen.
      Ich hab‘ ja keine Ahnung wie hoch der Rüstungsetat des IS in den letzten 40 Jahren war – aber ich bin verflucht sicher, das die Staaten die jetzt gegen ihn ‚vorgehen‘ wollen im vergleich astronomische Summen investiert haben.
      Das ist übrigens ein erstklassiges Argument den Rüstungsetat komplett zu streichen – wozu Kohle reinbuttern, wenn wir hinterher nicht mal ’ner Armee mit slebstgebastelten Discounterwummen in den Arsch treten können ?!

    • Sehe ich genau so, die Soldaten sollten den Befehl verweigern, da sie sich somit mitschuldig machen, da es kein UN-Mandat gibt (wie damals im Jugoslawienkrieg auch nicht) und somit völkerrechtswidrig von unserer Regierung gehandelt wird…wie in manch anderen Fällen eben auch!

  23. die schiffe sid doch schon längst unterwegs dorthin :/
    soll mal ein bürger was machen was verfassungswiederig ist dann ist die hölle los :/ aber die Regierung belügt und betrügt das eigene Volk und scheißt auf die eigene Verfassung und ihre Gesetze, einfach traurig…..

  24. Also laut Haager Landkriegsordnung begeht Sie Volksverrat und darauf steht doch die Todesstrafe? Und selbst nach dem Grundgesetz (was ja nicht gültig ist) wäre ihr Handeln strafbar laut Artikel 20 Absatz 4. Also worauf warten die Menschen noch? Muss es erst in unserem Heimatland krachen bevor jemand etwas gegen diese Hure unternimmt?

  25. Irgendwie fühl ich mich nicht ausreichend Informiert. Im Artikel steht nur ziemlich oft, dass der Einsatz völkerrechtswidrig ist. Belegt durch einen entsprechenden Paragraphen o.ä.
    ist das allerdings nicht. Wirkt erstmal so, als würde erst mal nur gegen den Einsatz gehetzt.

  26. Und was wäre wenn Merkel denen schon die Armeeausrüstung versprochen hat. Dann besitzen die auch Flugzeuge und Panzer und genug Waffen mit ausreichend Munition. Das einzige was der IS machen muß, Unsere Soldaten töten damit die Merkel was zum HEUCHELN hat !!!!!

    • Ähm, also nicht so ganz, eher 60-70 %.
      Der Rest wird unter Pegida und AfD verpönt, macht sich gut, um eben die 60-70% in Schach zu halten.

      Dabei gibt es bundesweit schon beachtliche Demonstrationen. Nur werden die nicht genannt. Pegida ist da viel besser, man will ja dort nicht dazugehören, ist nicht koscher, oder so.
      Aber es brodelt im ganzen Land!

      Am 5.12. ist große Kundgebung in Berlin, gegen diese Regierung.
      Nix Pegida, sondern echt mal ein Chance etwas zu bewegen.
      Also wer in der Nähe wohnt, hat Glück dabei zu sein.

    • Wenn sie sich schicken lassen! Auch ich würde meinen Sohn beschützen und versuchen ihn davor zu retten, dass er in den Kampf muss. Welche Mutter nicht? Was nützt das Geld, was die deutschen Soladten für den Auslandseinsatz bekommen, wenn sie verwundet oder im Zinksarg zurück kommen? Wer zur Bundeswehr geht, geht dort freiwillig hin und dann sind wieder alle „entsetzt“, wenn es Tote oder verwundete deutsche Soldaten gibt! Kein Einsatz der Bundeswehr in Syrien oder anderswo auf der Welt!!! In Syrien wird es ein völkerrechtswidriger Einsatz – NEIN!!!

    • Am 5.12. ist große Kundgebung in Berlin, gegen diese Regierung.
      Nix Pegida, sondern echt mal ein Chance etwas zu bewegen.
      Also wer in der Nähe wohnt, hat Glück dabei zu sein.

  27. also , von der Leier !!!!!!!!!!!!! Geh voran mit deinen Blaken ! Hast doch genug von der Brut gelegt !!!!! Und dann hoffe ich das alle vernünftigen Mütter dieses Landes ihre Kinder die in diesem sinnlosen Verein Namens BW “ dienen „, dazu bewegen , diesen Dienst zu verweigern.

  28. Schade, dass es nicht mehr ist wie in der Antike, oder selbst noch im Mittelalter. Da führten die Herrscher das Heer selbst an, sie waren ganz vorne an der Heeresspitze und kämpften Schulter an Schulter mit ihren Soldaten. Das sollte wieder eingeführt werden, ich wette, die Kriegslust der heutigen „Regierungsfürsten“ würde ganz massiv zurückgehen.

  29. Wer legitimiert unsere regierenden ……. zu solch einem Schritt? Was soll das? Was geht hier ab? Wenn die Völker in Europa weiterhin den Regierungsgaucklern das Vertrauen schenken wird das böse enden.

    Wir leben hier auf einem Pulverfass!! Wenn es in Europa zu einem Krieg kommt bleibt von Mitteleuropa nichts mehr übrig! Und Deutschland ist Mitteleuropa!!

    Man, man, man

    Until the End

  30. Denn allein die russische Militärpräsenz in Syrien ist von der dortigen Regierung gebilligt, jedes weitere, bereits jetzt agierende Militär, wie Frankreich, USA oder Großbritannien, agieren ebenso völkerrechtswidrig.

    Putin und Assad … echt mal. Schon klar dass Assad nur den haben will, der für ihn alle Regimegegner vernichtet und nicht nur IS-Terroristen bekämft. Dieser scheiß Putin echt mal….ich hoffe die Russen in Russland und weltweit erkennen dass Putin nicht einfach ein guter Mensch ist der sich geren als Opfer hinstellt, sondern, dass er ein hinterlistiger Manipulator und ein korrupter Machthaber ist.

  31. Kommentare ohne jeden eigenen Gedanken sind nicht mehr as ein zustimmendes oder ablehnendes Gegrunze! Leider sind sie hier die Regel geworden – (gilt natürlich nicht für Mona Lisa und eiige wenige andere). Dies geht Hand in Hand mit einer Verflachung der Beiträge, an der Wilhelm von Pax mit seinen zwar im Ergebnis beachtlichen, aber viel zu inhaltsarmen Beiträgen viel Schuld hat (Beiträge von
    Dammann, Schlereth und Lehner leider die Ausnahme).

    Wie ein diskutabler kritischer Blog von den Machern und Interessenten zerstört werden kann, hat sich u.a. am Besipiel der MMNews gezeigt, wo die Beiträge immer mehr zum Irealen tendierten und die Kommentare sich auf ein gegenseitiges Anraunzen beschränkten.

    Schade drum!

  32. Das potentielle Kanonenfutter (deutsche Hartz 4 Vermeider vorrangig aus Ostdeutschland,Möchte Gern Rambos geschult durch Pro 7 und RTL Action Doof TV und gelegentlich sogar Migranten , Russland,,Deutsche“ Deppen) wird langsam bockig und mattet lieber zu Hause ab, anstatt für USrael Flinten Uschi zu sterben. Deshalb großformatige Anzeigen und Werbekampagnen um die oft verweichlichten Play Station Hobbykrieger in das Abenteuer Auslandseinsatz zu locken. In Afghanistan wurde sogar von der Bundeswehr Schutzgeld bezahlt, das sie möglichst ohne Verluste Streife fuhren. Der Ami (Kosher Nostra) war darüber so sauer , so das er die Gotteskrieger jetzt Dank Merkel als Flüchtlinge getarnt Frei Haus liefert. Shalom!

  33. Wenn es in Deutschland rumst und kracht die Bundeswehr sehr spät erwacht. Die IS soll gefälligst ab Montag 12 Uhr bis Freitags 10Uhr bomben und schießen , denn wir wollen den Feierabend und das Wochenende genießen. Mali in Afrika ist kein schöner Ort dort schwitzt man wie ein Schwein und die Frau daheim ist auch bald fort, gevögelt vom besten Kumpel der brach sein Wort . Frustiert nahm er sich in der Fremde ein dunkles Weib vervögelte seinen Sold zum Zeitvertreib.Doch jetzt sehnt er sich nach Hause wo er stapelte Sandsäcke nach der Elbe Flut und dachte sich ,da ging es mir gut. Auf einmal packte ihn die Wut, er zielte auf Gauck und Merkel und es ging ihm gut. Doch leider war es nur ein Traum, er erhängte sich am nächsten Baum. Shalom!

  34. Tja das Sankt Floriansprinzip:,Verschone unser Haus zünd andere an.Kann sich Deutschland nicht lange leisten. Denn die IS fragt nicht danach, wen sie in die Luft bommt.Hautsache es sind westl. Europäer.Diesich wagen Ihren eigenen Glauben zu frönen!!Wenn man genauer Hinsieht ist das was Deutschland macht auch eher Sympolik:Aufklärung und Ausbildung/Aufrüstung mit Defensivwaffen von Verdeitigungskämpfern der Kurden gegen die Mordbanden der IS.

  35. die regierung kann gar nichts beschliessen! in der bRD wird trotz rechtlosigkeit immer noch vom BUndestag beschlossen! die regierung meint, dass sie alleinherrschftlich regieren kann- dem ist nicht so.. die verfasusngsbeschwerde ist schon unterwegs!

  36. ESM, EZB, Handelssanktionen, 945.000 Gesetze und Verordnungen, TTIP, CETA, TISA,…
    Die massive Überschuldung durch Bürgschaften für all die Schattenbanken und Bankenrettungen.
    Bald nur noch elektronisches Geld und Verchippung.
    Totalüberwachung durch Fernseher, Rauchmelder, Smartphone, Smartmeter, phasengesteuerte Radaranlagen im ganzen Land.
    Staatsterror und stay behind armeen.
    Klimamanipulationen mittels HF und Chem.
    Das völkerrechtswidrige Bomben ob nun in Serbien, Afghanistan, Mali, Somalia und nun Syrien.

    Und nun sei noch mal allen gesagt, die einem Politiker unabhängig seines Parteibuches vertraut haben. Nein unsere Freiheit wird nicht am Hindukush verteidigt. Allein dafür hätte man ihn einweisen müssen in die Geschlossene.

  37. Ich glaube die Bundesregierung plant,dass nach der Zwangsenteignung von Wohnungen es nun langsam die Zeit gekommen sei,dass man Afd Anhänger und PEGIDA Mitläufer nach Syrien oder Afghanistan Zwang-Umsiedeln sollte.Leute die an den Fähigkeiten unserer geliebten Frau Merkel und ihrer Mannschaft zweifeln,haben hier nichts mehr zu suchen.Das wurde doch mehrfach von CDU , SPD und Grünen Politikern öffentlich gefordert.
    Sagte nicht vor wenigen Tagen der CDU Mann Lübke “ wem es hier nicht mehr gefällt,der könnte ja jeder Zeit gehen“.

  38. Wurde auch Zeit das wir endlich Flagge bekennen. Es kann nicht sein das wir zuschauen wie Europa zum Schlachtfeld durch die IS wird und wir nur zuschauen.

  39. Eine „Bundeskanzlerin“ die eine Kolonialverwaltung leitet. Eine „Verteidigungsministerin“ der jegliche Legitimation für diesen Job fehlt (militärische Ausbildung, Waffenkenntnis, ect.) Was kann man von solchen Politschauspielern schon anderes erwarten? Sie führen im Übrigen auch nur aus was höher Gestellte der Besatzungsmacht ihnen diktieren. Nicht vergessen das in unserem Land bis heute das Besatzungsrecht Gültigkeit hat! Das kann man jederzeit im Internet zweifelsfrei recherchieren.

  40. Man muß ja aufpassen was einem so entfleucht,sonst wird man ganz schnell als Volksverhetzer eingestuft und endet schnell bei der Justiz.
    Aber ich sage es trotzdem,folgt weiter diesen Amerika abhängigen Politikern und unterstützt dieses „Merkel Regime“,dann wird das Ende ganz schnell nahen.

    Ich sage immer ich möchte keine 20 Jahre mehr alt sein,aber wenn ich sie wäre,gäbe es vielleicht nochmal Baade… Meinh.. und ich würde meine Zukunft in die eigenen Hände nehmen.
    Aber das Alter macht einen ängstlicher.

  41. ich habe es schon mehrfach gepostet: Sperrt endlich mal jemand diese Politiker weg, die haben schon genug Schaden angerichtet. Wozu haben wir die Polizei und die Armee, holt diese Leute aus ihren Palästen, sperrt sie endlich ein und macht ihnen den Prozeß! Es warten Millionen Eurer Landsleute auf diesen Schritt und das was dort im Bundestag geschieht wird immer unerträglicher! …nehmt auch gleich die Presse- und Medienmogule mit…

    • Polizei und Armee stehen ja unter deren Einfluß,erst wenn die merken das Sie auch nur benutzt werden,kann sich was ändern.
      Aber alle sind Menschen und haben Angst um ihre Arbeit.
      Erst wenn Sie merken das Sie nur benutzt werden und Sie sich den wahren Menschen anschließen,kann sich was ändern.
      Wehe wehe wenn ich auf das Ende sehe….

      • In der Colbitz-Letzlinger Heide hat man ein wunderschönes Übungszentrum für die Aufruhrbekämpfung gebaut. Die hören auf denn namen Stullenstadt und Schnöggersburg dort wird die unter anderen die Bundeswehr fürs inland vorbereitet, gott sei dank haben wir ne Demokratie die man nicht nieder knüppeln darf ^-^

  42. Daß „illegale“ deutsche Kriegseinsätze möglich geworden sind, liegt meines Erachtens in erster Linie am Internet. Das Internet ist nicht in der Entwicklung, sondern befindet sich in einem Gärungsprozess. Hier wird Wein in Essig verwandelt. Viele Blogs sind geistig derart begrenzt, ich will keine Namen nennen, die trampeln seit Jahr und Tag getretenen Quark. Chancen werden liegen gelassen, Risiken eingegangen.
    Es ist leicht zu unterwandern und Hinterhalt normal. Was treiben die 130 NPD-V-Leute so? Wahrheiten gibt es im Sixpack.

    Man erinnere sich an die Friedensdemos vor dem Netz. Da kamen oft 100.000 Menschen zusammen. Heute wird Politik gemacht mit 200!

    Wer’s verfolgt hat vom Anbeginn, kann nur einen Absturz diagnostizieren…

  43. Hiermit verleihe ich Dank meines Amtes der Kosher Nostra Spitzen Marionette von Zions Gnaden IM Erika den Stern der Völker Freundschaft. Wegen Förderung des Islam und Verteilung unserer geheimen Schatten Armee in Europa werden wir Dank geklauter Erdöl Felder in Libyen,Irak und Syrien die Benzin und Diesel Preise senken. Obama ist einverstanden und bombardiert weiter leere IS Stellungen. Nur Putin dieser Spielverderber zerbombt unsere schöne Tanklastwagen Flotte. Erdogan dieser Palästinenser Scheinunterstützer ist stinksauer das die Kurden und Russen unsere Öl Lieferungen unterbinden. Soll er etwa kostenlos die Mörder Banden trainieren. Soros erscheine und helfe uns mit Milliarden Dollar wie in der Ukraine.Saudis sind zu wieder zu geizig !

  44. Allah Jahre wieder,kommt USrael über den großen Teich und zündelt überall auf dieser Welt, weil Öl und Geld das Imperium zusammen hält.Satan regiert die Untertanen die niemals was zu sagen haben. 18 Billionen Schulden hat die USA ist das nicht wunderbar und auch Merkel Land mit 3 Billionen ist reich an Schulden und wir müssen uns nur etwas gedulden, dann kommen Aladins Horden um Gutmenschen zu ermorden. Wenn Deutschland zerstört am Boden liegt ,Frau Merkel dann nach Jerusalem fliegt und sagt an diesem heiligen Ort ich versprach Euch eine Schwuchtel Multi Kulti Republik die Deutschen sind im Arsch welch ein Glück! Shalom!

  45. na und nun ist es soweit! auf Geheiß der Amis? Merkel will die Nato an die türkische Küste entsenden, den Assad stürzen, fordert das ende russischer Angriffe in Syrien, und führt die Kriegskoalisation der 66 willigen Nationen in Syrien an? nun weiß man warum die 450 Regierungspolitiker alle für Krieg gestimmt haben von denen keiner was wissen will. verfluchtes Pack!

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    […] Wer weiß, wann wir diese Kenntnisse selber benötigen und so macht man sich halt auf den Weg: Bundesregierung beschließt völkerrechtswidrigen Militäreinsatz in Syrien … [NEO-Presse]. Das ist zwar alles nicht rechtens, aber die ganze Staatssimulation BRD ist irgendwie nicht […]

  • Bundestagswahl 2017 fällt wegen Krieg aus « Weltpolitik und Gartenzwerge 8. Februar 2016

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    […] , man konnte es ahnen, eben auch deutsche Tornados. Dass deren Einsatz in Syrien ohne UN-Mandat völkerrechtswidrig ist, dass von allen fremden Streitkräften in  Syrien allein Russland legal dort operiert, weil es […]

  • Bundesregierung beschließt völkerrechtswidrigen Militäreinsatz in Syrien | NEOPresse – Unabhängige Nachrichten | Grüsst mir die Sonne… 8. Februar 2016

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