Unfassbar: EU möchte Klimapolitik (bei Autos) ändern

Von der Leyen

In Brüssel wächst die Nervosität. Die Diskussion über die Zukunft des Verbrennungsmotors nimmt neue Fahrt auf, nachdem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine vorgezogene Entscheidung über mögliche Ausnahmen angekündigt hat. Bereits Mitte Dezember soll über Sonderregelungen gesprochen werden, obwohl der ursprüngliche Zeitplan erst eine Überprüfung im Jahr 2026 vorsah.

Der Druck auf die europäische Automobilindustrie gilt als wesentlicher Grund für diesen Schritt. Vor allem deutsche Hersteller stehen unter erheblichem Druck. Sie kämpfen mit hohen Transformationskosten, Produktionsstopps und sinkender Wettbewerbsfähigkeit. Gleichzeitig verstärken chinesische Anbieter ihre Präsenz auf dem europäischen Markt, unterstützt durch staatliche Subventionen und ein breites Angebot an Elektrofahrzeugen.

Vertreter aus der Politik kritisieren die bisherige Ausrichtung deutlich. Tilman Kuban von der Unionsfraktion sprach von einer Politik, die die heimische Industrie in eine existenzielle Krise führe. Die Befürchtung lautet, dass Arbeitsplätze und Produktionsstandorte in großem Umfang gefährdet sind.

Von der Leyen stellte in diesem Zusammenhang mögliche Ausnahmen für Plug-in-Hybride und E-Fuels in Aussicht. Beobachter bewerten dies als begrenzte Anpassung, die an den grundsätzlichen Herausforderungen wenig ändert. Gleichzeitig betonte die Kommissionspräsidentin, man wolle gemeinsam mit der Industrie die europäische Automobilproduktion sichern.

Mit der Debatte verbindet sich die zentrale Frage, ob die Maßnahmen der EU tatsächlich dazu beitragen, die Zukunft der Autoindustrie in Europa zu sichern, während internationale Wettbewerber zunehmend Vorteile erlangen.