Bundesländer wollen „stufenweise“ aus dem Lockdown

Italien und Polen haben es vorgemacht: Café- und Restaurantbesitzer in Italien und in Polen haben vor drei Wochen begonnen, ihre Lokale wieder zu öffnen – und zwar ohne die Erlaubnis der Behörden. Denn es war der nackte Überlebenskampf um die Existenz, die viele Lokal-Besitzer dazu bewogen hat, trotz Verbot die Geschäfte wieder aufzumachen. Nachdem die Gastronomen zu Zehntausenden zivilen Ungehorsam leisteten und Mut zeigten, mussten die Behörden nachgeben. Sie haben schließlich die Öffnung von Lokalen wieder erlaubt und eine Art Ampelsystem eingeführt.

Auch in Deutschland steigt der Unmut und immer mehr Existenzen stehen auf dem Spiel. Die Bundesländer diskutierten jetzt daher einen stufenweisen Öffnungsplan, denn die Rufe nach einer Öffnungsperspektive nach dem monatelangen Lockdown werden immer lauter. Erste Bundesländer haben bereits einen Stufenplan vorgestellt, welcher einen ersten groben Überblick gibt, ab welchem Inzidenzwert welche Einrichtungen öffnen dürfen. Die deutschen Stufenpläne enthalten aber typischerweise sehr viele Bedingungen und sind sehr komplex – und können daher von vielen kaum erfüllt werden. Wer Absicht hinter diesem System vermutet, dürfte nicht ganz falsch liegen.

Lockdown wird weiter laufen

Doch bevor es zu Öffnungen kommt, soll der Lockdown noch weiter bis Ende Februar verlängert werden. Die Stufenpläne der Länder orientieren sich am 7-Tage-Inzidenzwert pro 100.000 Einwohner. Der jüngste Vorstoß zu Öffnungsplänen kam aus Thüringen. Die Ramelow-Regierung hat einen komplizierten Fünf-Stufen-Plan entworfen. Selbst wenn sich die anderen Bundesländer an diesem Fünf-Stufen-Plan orientieren sollten, ist dieser so kompliziert, dass jedem Laden- oder Lokalbesitzer massiv Steine in den Weg gelegt werden.

Das Vorhaben der Bundes- und Länderregierungen wird nach einem Jahr P(l)andemie, wie Kritiker die Vorgehensweise nennen, immer deutlicher: Mit Lockdowns und Lockerungen, die praktisch eine Zumutung sind, wird die Bevölkerung immer mehr vom ursprünglich normalen Verhalten wie unbeschwertem Einkaufengehen, bummeln gehen, öffentliche Verkehrsmittel nutzen, Verwandte und Freunde besuchen, Essen gehen, Café trinken gehen etc. entwöhnt.

Die vor einem Jahr noch existierende „Normalität“ wird es so nicht mehr geben. schon deshalb, weil zahlreiche Händler oder andere Unternehmer den Lockdown nicht überleben. Zudem ist die Angst vor dem Virus und vor Maßnahmen durch Dauer-Hypnose in Funk, Fernsehen und Presse so tief in der Bevölkerung verankert worden, dass die Rückkehr zur Normalität nicht mehr geschehen wird, selbst wenn man sie uns zurückgeben würde. Eine Rückkehr zur „Normalität“ wird derzeit offenbar zudem an die Bedingung einer Corona-Impfung geknüpft und selbst dann nur von der Regierung unter Vorbehalt gewährt werden, so die düsteren Prognosen von Kritikern.

Die Kritiker jedenfalls sehen sich bestätigt: Eine „Normalität“ wie vor einem Jahr wird es nach den „The Great-Reset“-Plänen des World-Economic-Forums kaum geben. Denn als nächste Drohkulisse wirkt jetzt schon der Green Deal, an dem wiederum große internationale Organisationen von der WHO über die EU oder die UN, beraten durch Bill Gates und Co., schon jetzt konkret arbeiten.

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