Grün gegen Putin, SPD-Fraktionschef versteht russische Bedrohungsanalyse
Der Streit zwischen der EU und der Nato auf der einen Seite und Russland auf der anderen Seite vollzieht sich nun auch in Deutschland als…
SPD
Scholz-Ankündigung fällt – Keine Impfpflicht bis Ende März
Die allgemeine Impfpflicht treibt noch immer viele Menschen und Medien in Deutschland um. Der neue Kanzler Olaf Scholz hatte angekündigt, die allgemeine Impfpflicht werde bis…
Neue Berliner Regierung: Brauchen Strategiewechsel für Impfkampagne
Noch immer sucht die Politik nach Wegen, auch außerhalb einer Impfpflicht die Impfquote zu erhöhen. Die Berliner Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey von der SPD möchte…
Die Anhebung des Mindestlohns. Ein weiterer Schritt in die Planwirtschaft?
Mit Freiheit hat die neue Ampel-Regierung vergleichsweise wenig am Hut, mit der Tarifautonomie ebenso. Umso beliebter sind dafür Vorschriften, an die sich andere gefälligst zu…
Fraktionschef der SPD, Rolf Mützenich, mahnt: Keine „reflexhafte Empörung“ wegen Ukraine
Mehr Gelassenheit in der Ukraine-Krise wäre angemessen, meint der Fraktionschef der SPD im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich. Er warnte einem Agenturbericht nach sogar vor einer…
Land Berlin möchte die Frist von Zweitimpfung auf „Booster“ auf drei Monate verkürzen
Berlin prescht voran. Das Lan dmöchte nach einem Agenturbericht nun die Frist von der zweiten Impfung eines Impfstoffs bis zum Booster auf drei Monate reduzieren….
Michael Müller wehrt sich gegen Berlins Ruf: Berlin ist keine Stadt des Niedergangs
Berlin genießt außerhalb der Stadtgrenzen und teils auch in den Stadtgrenzen einen durchaus zweifelhaften Ruf. Nichts würde funktionieren, heißt es bisweilen. Noch nicht einmal eine…
Scholz holt mehr Stimmen zur Beratung: Sowohl Streeck wie auch Drosten im Beraterstab der Regierung
Angela Merkel war oft vorgeworfen worden, der Beraterstab der Experten zur Corona-Krise war in der Merkel-Regierung einseitig ausgerichtet. Die Modellerier rund um Melanie Brinkmann, so…
Neuer Generalsekretär der SPD: Kevin Kühnert auf Parteitag der SPD gewählt
Der vormals oft als Gegner von Olaf Scholz bezeichnete Kevin Kühnert ist nun einem Bericht nach zum Generalsekretär der Partei gewählt worden. Seine Zustimmungsrate auf…
Kanzler Scholz möchte sich und uns die Spaltung der Gesellschaft nicht einreden lassen
Erneut wird auf den Straßen Deutschlands protestiert. Dennoch oder gerade deshalb meint Olaf Scholz einem Agenturbericht nach, wir alle sollten uns die Spaltung in dieser…