SPD bekräftigt das Nein zur Lieferung deutscher Kampfjets für die Ukraine
Es wird weiterhin keine deutschen Kampfjets für die Ukraine geben. Dies hat SPD-Chef Lars Klingbeil nun festgestellt. Die USA machen offenbar der Ukraine nun Hoffnungen,…
SPD
Rufe aus der SPD nach Abbau des Dienstwagenprivilegs – neue Steuern müssen fließen
Nach Meinung der SPD muss der Staat im kommenden Jahr mehr Steuern einnehmen – weil die Schätzungen rückläufig sind. Dafür soll ggf. das Dienstwagenprivileg fallen,…
SPD-Chef Lars Klingbeil möchte das Heizungsgesetz planmäßig verabschieden
Das Heizungsgesetz soll nach den Vorstellungen von Lars Klingbeil, zusammen mit Saskia Esken Chefin der SPD, wie beschlossen noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Es…
Hubertus Heil (SPD) ist gegen Verschiebung des Heizungsgesetzes
Das sogenannte Heizungsgesetz soll nicht verschoben werden, so Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD. Es gehe darum, schnell Klarheit zu schaffen. Er sei zuversichtlich, „dass…
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will Heizungsgesetz grundlegend revidieren
Rolf Mützenich, Fraktionschef der SPD im Deutschen Bundestag, kündigte an, das Heizungsgesetz – das noch im Bundestag diskutiert werden soll – gründlich überarbeiten zu wollen….
Michael Roth (SPD) will mehr EU-Engagement im Nahen und Mittleren Osten
Die EU soll sich nach Meinung von Michael Roth von der SPD stärker im Nahen und Mittleren Osten „einbringen“, heißt es. Dabei solle die EU…
Laut Meinungsforschungsinstitut Allensbach: SPD auf niedrigstem Stand seit Juli 2021
Die SPD hat in Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Allensbach den niedrigsten Stand seit Juli 2021, also seit einem Zeitpunkt, der noch vor der Bundestagswahl lag. Demnach…
Umfrage von Forsa: Grüne schwächer als die AfD
Nach einer Umfrage von Forsa schneiden die Grünen derzeit schwächer ab als die AfD. Die Grünen sind demnach auf 15 % bei der „Sonntagsfrage“, wen…
Wer finanziert die Wärmewende? Streit um Finanzierung der Wärmewende in Gebäuden geht weiter
Die Ampel ist offenbar uneins, wer die sogenannte Wärmewende finanzieren soll. Die SPD möchte einen Teil des Kreditrahmens von 200 Milliarden Euro aus dem vergangenen…
Nach der Bremenwahl: CDU-Generalsekretär hält GroKo in Bremen für möglich
Wird die Rot-Rot-Grüne Regierung in Bremen nach der Bremen-Wahl vom Sonntag verabschiedet? Möglich, so CDU-Generalsekretär Mario Czaja. Der hält eine rot-schwarze Koalition in Bremen für…