AfD-Ergebnis in Insa-Umfrage nun 19 Prozent – mehr als je zuvor
In den Medien ist von einem „Schock“ die Rede – die AfD erhält nach einer Umfrage von Insa 19 %. Die SPD kommt auf denselben…
SPD
SPD erwartet noch vor der Sommerpause einen Bundestagsbeschluss zum Heizungsgesetz
Das sogenannte Heizungsgesetz – das Gebäude-Energie-Gesetz – soll nach einer Forderung der SPD noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Die Menschen wollten wissen, „wie es…
Ob der türkische Präsident zuhören wird? Klingbeil (SPD) fordert nach Türkei-Wahl Politikwechsel von Erdogan
Lars Klingbeil, Chef der SPD, forderte vom türkischen Präsidenten Erdogan nach dessen Wahl nun einen „Politikwechsel“. Der Sieg sei „keineswegs ein Erfolg für Erdogan“, wusste…
Bundestags-Opposition von Union möchte E-Mails von Scholz rekonstruieren lassen
Die Bundesregierung löscht offenbar systematisch E-Mail-Postfächer von ausgeschiedenen Ministern. Dies stößt auf Kritik – die Union möchte nun die E-Mails des damaligen Finanzministers Olaf Scholz…
SPD und AfD legen bei Umfrage für das Politbarometer zu – Union und Grüne schwächer
Im jüngsten Politbarometer des ZDF sind die SPD und die AfD stärker geworden. Die SPD würde um einen Punkt zulegen und 20 % erhalten, die…
Die Kommunen befürchten Überforderung durch Wärmeplanungsgesetz
Nach einer Mitteilung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes geht die Organisation davon aus, dass Kommunen mit dem Wärmeplanungsgesetz überfordert sein könnten. Die Fristen zur Datenerhebung…
SPD-Chef Lars Klingbeil fordert höhere Steuern für Besserverdiener
Das Land steht nach Meinung von SPD-Chef Lars Klingbeil vor einer „Phase von zehn bis 15 Jahren der Transformation“. Dafür brauche es höhere Steuern für…
Erstaunlich: SPD-Generalsekretär Kühnert warnt Grüne vor Blockade von Ampel-Gesetzen
Die Ampel scheint in Sorge. Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, warnte nun die Grünen davor, andere Gesetzesvorhaben zu blockieren – nachdem das Gebäudeenergiegesetz nun durch…
Laut Umfrage halten nur noch 23 % der Menschen in Deutschland Scholz für führungsstark
Olaf Scholz wird von den Menschen in Deutschland offenbar nicht mehr als besonders führungsstark wahrgenommen. Dies ergibt eine Umfrage von Forsa, nach der nur 23…
Bauministerium von Klara Geywitz (SPD) möchte „zügige Beratungen“ des Heizungsgesetzes
Nach dem Willen des Bauministeriums, geführt von Klara Geywitz (SPD), solle es keine Verzögerungen beim Heizungsgesetz geben. Das sei nun im parlamentarischen Verfahren. Die FDP…