Als Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft hat Rainer Wendt eine Sonderrolle inne. Solange er von den Gewerkschaftsmitgliedern gewählt wird, kann er die Wahrheit über den Merkel-Staat aussprechen, ohne dass er aus seinem Amt geworfen oder medial ruiniert wird. Dass selbst eine… Teilen Weiterlesen

Rumänien hat mit Beginn des laufenden Jahres die EU-Rats-Präsidentschaft übernommen. Die Schweizer NZZ hält in einem Bericht über diesen Umstand und über Rumänien innerhalb der EU insgesamt die Regierung aus Bukarest für „überfordert“. Die Regierung sei völlig „unvorbereitet“, heißt es. Zudem oder insbesondere würde die Regierung Fördergelder der EU… Teilen Weiterlesen

„Der Rechtsstaat verrottet, wenn nicht klar Schiff gemacht wird“, dichtete einst der deutsche Dichter Heinrich Heine im Jahr 1844 in seinem Pariser Exil. René Zeyer von der Basler Zeitung zitiert Heine und ist der Ansicht, dass der Rechtsstaat in Deutschland zu „verrotten drohe“. Wenn sich nichts ändere, würde es… Teilen Weiterlesen

Es hat Jahrtausende gedauert, bis die Menschheit Gewalt als hauptsächlich regulierendes Element in der Gesellschaft überwand und sich Rechtsstaatlichkeit verpasste. Jedenfalls in weiten Teilen der Welt und das – natürlich – nicht in Perfektion. Die Regierung Deutschlands, die Merkel-Regierung, ist nach Ansicht des früheren Präsidenten des Verfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier,… Teilen Weiterlesen

Die Polizei in #Hamburg, wohlgemerkt unter einer rot-grünen Regierung, pfeift auf Grundrechte und »entert« das Protestcamp gegen #G20 erneut. Polizeisprecher Timo Zill ließ bei seinen  Aussagen offen, ob die Polizei die Entscheidung des Gerichts, das Camp zu dulden, akzeptieren würde. Vor wenigen Tagen wurde das Projekt #Friedel54 in Berlin geräumt.… Teilen Weiterlesen

Werte sind eigentlich eine klasse Sache. Ganze Gesellschaften definieren sich über allgemeingültige Phrasen, die, einmal aufgestellt, über jeden Zweifel erhaben sind und das Fundament einer modernen Gesellschaft bilden. Wobei das Wort ‚modern‘ uns irreführenderweise suggeriert, dass Werte in früheren Zeiten und Gesellschaften nicht oder nur unzureichend vorhanden waren. Der… Teilen Weiterlesen