Ex-Merkel-Minister Altmaier warnt vor Staatskrise!
In der aktuellen politischen Debatte sorgt eine Wortmeldung von Peter Altmaier für Aufmerksamkeit, weil sie eine ungewöhnlich zugespitzte Lagebeschreibung enthält. In einem Gespräch äußerte der…
Merkel
Akteneinsicht zu möglichen Unterlagen aus dem Archiv der ehemaligen Staatssicherheit mit Bezug zu Angela Merkel vom Berliner Verwaltungsgericht abgelehnt
Die Frage nach dem Zugang zu möglichen Unterlagen aus dem Archiv der ehemaligen Staatssicherheit beschäftigt seit einiger Zeit ein Gerichtsverfahren in Berlin. Im Mittelpunkt steht…
Unabhängige Klimaschutzorganisation klagt Merkels Atomausstieg an!
Der Ausstieg aus der Kernenergie im Jahr 2023 gilt vielen Beobachtern heute als einer der folgenreichsten energiepolitischen Schritte der Republik. Die Entscheidung, die Angela Merkel…
Der Merkel-Palast: Mehrere 100.000 Euro pro Mitarbeiter
Das Bundeskanzleramt in Berlin wird deutlich erweitert. Die Kosten für den Neubau belaufen sich auf rund 770 Millionen Euro. Kanzleramtschef Thorsten Frei nutzte den Tag…
Wissenschaftliche Basis in der Corona-Krise: „Dünne Basis“ der Politik!
Die sogenannte Aufarbeitung der Corona-Zeit hat inzwischen die großen Medien erreicht. Am Dienstag debattierten bei Lanz u. a. die Grünen-Politikerin Göring-Eckardt und der Virologe Streeck….
Trump-Botschafter Grenell: Merkel sei Mitschuld an Kriegen
Der frühere US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat sich gegenüber der früheren Bundeskanzlerin Merkel recht klar positioniert. Diese trage Mitschuld an den Kriegen, die in…
Union möchte das Ende der Ära Merkel herbeiführen!
Angela Merkel ist schon lange nicht mehr Parteivorsitzende der CDU und fast so lange nicht mehr Kanzlerin in Deutschland. Dennoch schwebt über der Partei unverändert…
Hat die Merkel-Regierung die Wende in Afghanistan verschlafen?
Die Wende in Afghanistan im Jahr 2021 führte u.a. dazu, dass zahlreiche Bündnispartner der Bundeswehr vor Ort nicht evakuiert werden konnten. Die „Zeit“ hat in…
Angela Merkel (fast) wieder da!
Die CDU hat sich lange nicht mehr öffentlich mit ihrer früheren Vorsitzenden und der Altkanzlerin Angela Merkel beschäftigt. Nun meldete sich der neue Generalsekretär zu…
Migrationsexperte für schnellere Rückführungen in sichere Staaten – um „hohe Zahl von Flüchtlingen in der EU zu reduzieren“
Der Migrationsexperte Gerald Knaus hat gefordert, dass Flüchtende schneller in sichere Drittstaaten zurückgeführt werden sollen. So ließe sich die hohe Zahl von Flüchtlingen in der…