Vergangenes Jahr äußerte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel über den Bedarf in ihrer Partei, die Entscheidungen, die sie im September 2015 getroffen hatte, sowie deren Folgen für Deutschland und Europa, aufzuarbeiten. Merkel sagte damals, das „Land solle seine Zeit nicht mit… Teilen Weiterlesen

Im Norden Europas hat sich ein Bündnis von baltischen und skandinavischen Ländern gebildet, das ein Gegengewicht gegen die drohende Übermacht Paris-Berlin bilden will. Die Finanzminister der baltischen Länder, Dänemarks, der Niederlande, Schwedens, Finnlands und Irlands haben vor einem Jahr das Netzwerk „Hanse 2.0“ gegründet. Geboren wurde die Idee in… Teilen Weiterlesen

Auf 260.000 Quadratmetern hat sich der Bundesnachrichtendienst BND inmitten der Hauptstadt eine gigantomanische Zentrale für etwa 4.000 Mitarbeiter hinstellen lassen. Berlin kann nicht bauen? Wenn es sein muss, dann eben doch. Kostenpunkt für Bau und Umzug: 1,1 Milliarden Euro – natürlich aus Steuergeldern finanziert. Währenddessen marodieren Berlins Schulen weiter… Teilen Weiterlesen

US-Beobachtern ist aufgefallen, dass es innerhalb der EU wachsende Kritik an der dominanten Machtstellung Merkel-Deutschlands innerhalb der Europäischen Union gibt. Der Austritt Großbritanniens sei nichts anderes als eine „Revolte“ gegen einen „europäischen Superstaat“, der von Merkel-Deutschland angeführt werde. Auch in… Teilen Weiterlesen

Eine Gruppe von Politikern in der Union (CDU/CSU) arbeitet offenbar daran, eine wichtige Regel des Arbeitnehmerschutzes, die Höchstarbeitszeit von zehn Stunden zu kippen. Die sogenannte „Mittelstandsvereinigung“ will ein Papier verabschieden, das die Abschaffung der Höchstarbeitszeit vorsieht. Von der Abschaffung der Höchstarbeitszeit sollen Betriebe mit bis zu 250 Mitarbeitern betroffen… Teilen Weiterlesen

In Deutschland wird es in den kommenden Jahren und Jahrzehnten eine unglaubliche Kostenexplosion geben. Nur weiß davon fast niemand. Der „öffentliche Dienst“, vor allem Beamte, haben ein – gutes – Recht auf Pensionen und die Altersvorsorge. Nur gibt es dafür… Teilen Weiterlesen

Angela Merkel höchstselbst könnte die Uploadfilter, die es in der EU geben wird, deutlich beeinflusst haben. Zu Ungunsten privater Nutzer. Zu Ungunsten kleiner Publizisten und kleiner Verlage. Inwiefern? Die Kanzlerin hat die Justizministerin der SPD offenbar überstimmt und eine härtere Variante des Filters durchgewunken. Große Verlage, subjektiver Eindruck: oft… Teilen Weiterlesen