Auch die FDP fühlt sich offenbar auf Neuwahlen gut vorbereitet. Angesichts des Merkel-Dramas ist dies wohl keine schlechte Option, meinen zahlreiche Beobachter der Berliner Polit-Szene. Nun hat sich FDP-Chef Lindner gegenüber der „Heilbronner Stimme“ geäußert. Neuwahl unwahrscheinlich Zunächst sei festgehalten, dass Lindner es für unwahrscheinlich hält, es könne Neuwahlen… Teilen Weiterlesen

MERKEL-SEEHOFER-Streit: Was macht eigentlich die SPD? Bätschi-Nahles könnte jetzt ihre Stunde bekommen, meinen Beobachter. Die Partei wird in den kommenden Tagen vielleicht zum entscheidenden Partner für Merkel, wenn die CSU den Kraftvergleich weiterhin vorantreiben wird. Sie steht vor einem Dilemma: Die Mehrheit der Bevölkerung scheint, belegt durch eine Umfrage,… Teilen Weiterlesen

BAMF: MERKEL-Regierung VERSCHLEPPT parlamentarische Kontrolle bei der Aufklärung Vor etwa einem Monat hat die Fraktion der „Linken“ im Bundestag eine Anfrage an die Merkel-Regierung veranlasst.  Etwa zwei Wochen später hat die Regierung dann – endlich – geantwortet. Sollte sie dabei sogar gelogen haben? Diese Frage wirft jetzt „Tichys Einblick“… Teilen Weiterlesen

Wissen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Dr. Ursula von der Leyen von möglichen Verstößen gegen internationales Völker-Recht? Damaskus (Syrien) / Berlin / Selfkant (Deutschland). 12. März 2018. Ein 49jähriger Rechtsanwalt, Wilfried Schmitz, aus der Nähe von Maastricht (Niederlande) hat aufgrund der Entsendung der Bundesregierung eine Strafanzeige gegen viele Mitglieder… Teilen Weiterlesen

Ein eigenes  Budget, ein Parlament und einen Finanzminister soll der Euro bekommen – wünscht sich Frankreichs Staatschef  Macron. Doch von den hochfliegenden Visionen einer vollständigen und “souveränen” Währungsunion ist nicht viel übrig geblieben. Zwei deutsche Politiker halten dagegen. Einen „neuen Aufbruch für Europa“ hat die Große Koalition in Berlin… Teilen Weiterlesen