US-Präsident Donald Trump nutzte den Kurnachrichtendienst Twitter um mehrere europäische Staaten erneut aufzufordern, in Syrien gefangene IS-Kämpfer in die Heimat zurückzuholen. Darunter auch Deutschland. In bekannter "Trump-Manier" folgte noch eine Drohung und ein wenig Eigenlob. Donald Trump bekräftigt Abzug von… Teilen Weiterlesen

Berlin debattiert um unsere Altersabsicherung, sprich: unsere Rente, bzw. die neue Grundrente. Wie wir zuletzt berichteten, will die SPD, dass wir alle mindestens 900 Euro im Monat zur Verfügung haben. Der FDP ist das anscheinend zu neumodisch, der CDU/CSU kommt das vor als würde das "Geld mit der Gießkanne"… Teilen Weiterlesen

In die Debatte um die Grenzwerte für Stickoxide kommt Bewegung. Nun wollen Politiker von CDU und FDP, sogar verbreitet über die „Bild“-Zeitung, neue Grenzwerte. So hat der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Wolfgang Kubicki von der FDP, zumindest eine wissenschaftsorientierte Festlegung gefordert. Wissenschaftliche Evaluierung benötigt…. Kubicki erinnerte an den „Verkehrsgerichtstag“… Teilen Weiterlesen

Die FDP hat am Wochenende auf dem sogenannten Dreikönigstreffen angedeutet, sie könne die Regierungsverantwortung übernehmen. Darauf verwiesen viele Medien. Die Forderungen gehen allerdings deutlich weiter: Linder, FDP-Chef, möchte Merkel loswerden. Darüber wurde deutlich weniger berichtet. Dies sei die Voraussetzung dafür,… Teilen Weiterlesen

Die Bundestagsdebatte um den sogenannten Kanzlerhaushalt war schlecht besucht. Viele Sitze blieben leer. Die Positionen sind schon lange ausgetauscht. Wir haben uns die Reden dennoch angehört, zum einen aus Chronistenpflicht, zum anderen auch wegen möglicher interessanter Verweise. Ein Goldstück hat… Teilen Weiterlesen

Der frühere Außenminister und SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel wartet mit einer überraschenden Prognose auf. Im Mai sollte die GroKo am Ende sein. Es gebe danach eine „Jamaika“-Koalition aus Union, Bündnisgrünen und FDP. Mehr noch: Das geschehe „spätestens“ im Mai. Hat er Recht? Gabriel wartet auf die EU-Wahl Hintergrund der Einschätzung… Teilen Weiterlesen

Die FDP hat das Verkehrsministerium zur Qualität der Messstationen in Deutschland befragt. Die Antwort ist alarmierend. Es gibt erhebliche Probleme mit den Messergebnissen und den Schlüssen, die daraus für Verkehrsverbote gezogen werden. Darüber berichtet nun das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Anfrage wegen TÜV-Gutachten Der TÜV hat zusammen mit dem Deutschen Wetterdienst… Teilen Weiterlesen