Auch die FDP fühlt sich offenbar auf Neuwahlen gut vorbereitet. Angesichts des Merkel-Dramas ist dies wohl keine schlechte Option, meinen zahlreiche Beobachter der Berliner Polit-Szene. Nun hat sich FDP-Chef Lindner gegenüber der „Heilbronner Stimme“ geäußert. Neuwahl unwahrscheinlich Zunächst sei festgehalten,… Teilen Weiterlesen

Aufregung im Bundestag: FDP will Verkehrsminister zum Diesel-Skandal befragen – und der Bundestag wird ausgebremst…. Der Antrag der FDP, Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) über den Dieselskandal zu befragen, hat im Bundestag für Aufregung gesorgt. Mit der Befragung der Bundesregierung wurde ein Geschäftsordnungsantrag gestellt, nach dem sich der Minister persönlich… Teilen Weiterlesen

Flüchtlingspolitik: Lindner fordert Untersuchungsausschuss – Die Grünen blockieren Gerade jetzt, nach dem der BAMF Skandal immer größere Ausmaße annimmt, fordert FDP-Chef Christian Lindner den Merkel-Untersuchungsausschuss nun unbedingt. Lindner will die gesamte Flüchtlingspolitik von Merkel und ihrer Regierung vollständig durchleuchten lassen.… Teilen Weiterlesen

Der derzeitige Bundesratspräsident Michael Müller (SPD) ist auch Regierender Bürgermeister von Berlin und macht seit Jahren durch immer neue Skandale und Pannen in seinem Herrschaftsbereich von sich reden. Seine neuste Idee einer Reform der Sozial- und Arbeitsmarktpolitk klingt zuerst gut. So gut, wie einst Harz IV und Bundesfreiwilligendienst in… Teilen Weiterlesen

„Neoliberalismus“ nannten Kritiker diese Weltsicht, die selbst immerzu von „Globalisierung“ salbaderte, was bedeuten sollte, dass wir alle Segnungen der Moderne den Großkonzernen, ihren Ausbeutern (Managern) und Besitzern (Superreichen, Milliardären, „Leistungsträgern“) verdanken. Doch was bedeutete dieser Begriff ursprünglich, wie ist er… Teilen Weiterlesen

In griechischen Tragödien waren Hauptakteure dem vorbestimmten Schicksal durch die Götter hilflos ausgeliefert. Blicken wir auf die Verhandlungen der SPD in der "Großen Koalition" und die Welt, so erkennen wir Tragödien, welche ebenso unausweichlich scheinen. Deutschland, Griechenland, Syrien, der Jemen und viele andere Länder, werden kaputt gemacht. Mit Hilfe… Teilen Weiterlesen

Nach dem spektakulären Scheitern der Sondierungsgespräche orientieren sich nun die bisherigen Koalitionspartner von Union und SPD in großen Schritten aufeinander zu. Dabei stehen die Sozialdemokraten unter großem öffentlichem Druck, ihre zahlreichen Absichtserklärungen zukünftig nur Oppositionspartei sein zu wollen, wieder zu kassieren. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz wackelt heftig, Gerüchte über… Teilen Weiterlesen

Offenbar wird solange lamentiert, bis niemand mehr weiß worum es geht. Reihenweise werden derzeit im politisch desorientierten Deutschland die Nebelkerzen von den Volksvertretern gezündet. Der Wähler hat den Parteien einen klaren Auftrag erteilt. Bedauerlicherweise sind diese, samt Bundespräsident, nicht in… Teilen Weiterlesen

Nach einer stundenlangen Schockstarre war für die offizielle Seite von CDU, CSU und Grüne klar, an wem die Sondierungsgespräche nach wochenlangen Verhandlungen gescheitert waren. Die Delegation um Christian Lindner und Wolfgang Kubicki hatte die mehrfach verlängerten Gesprächsrunden kurz vor dem großen Durchbruch verlassen und damit die zum Greifen nahe… Teilen Weiterlesen