SPD wundert sich jetzt – die Ukraine hat Präsident Steinmeier abgesagt

Die Ukraine hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausgeladen. Dies wurde mit Steinmeiers Russland-Politik als Außenminister begründet, hieß es in den Medien. Nun wundert sich der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth von der SPD einem Bericht zufolge. Roth hatte in den vergangenen Tagen vehement um mehr Waffenlieferungen gekämpft. Auch in zahlreichen Medien trat Michael Roth ausgesprochen offensiv auf. Nun scheint er die Welt nicht zu verstehen. Die Absage der Ukraine an Steinmeier sei „nicht gerechtfertigt“, so Michael Roth. Aktuell kämpfen Michael Roth, Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP und Anton Hofreiter von den Grünen um neue Eindrücke vor Ort. Sie sind am Dienstag in die Ukraine gereist. Ob sie nun wieder abreisen, wenn das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland schon für nicht erwünscht erklärt wird? Bis dato gibt es dafür keine Anzeichen.

Steinmeier darf nicht in die Ukraine, Michael Roth (SPD) ist vor Ort

„Die Absage Kiews an einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine stößt in der SPD auf Widerspruch. „Ich bin über diese Ablehnung sehr enttäuscht“, sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth, dem „Spiegel“.

Er habe es anfangs gar nicht glauben können. „Gerade jetzt ist es doch wichtig, im Gespräch zu bleiben.“ Roth, der dem Präsidium der Sozialdemokraten angehört, war am Dienstag gemeinsam mit der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Chefin des Verteidigungsausschusses und dem Europaausschuss-Vorsitzenden Anton Hofreiter (Grüne) zu Gesprächen mit Abgeordneten ins ukrainische Lemberg gereist. Dort ereilte die Gruppe die Nachricht von der harten Ansage an Steinmeier, der wegen seiner früheren Russland-Politik in der Ukraine heftig kritisiert wird. Roth hingegen verteidigte Steinmeier: Die Absage sei „nicht gerechtfertigt“, so der SPD-Politiker.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur