Ukraine in die EU: Wenn, dann hat die Ukraine Anspruch auf 157,5 Mrd. Euro!

Von der Leyen

Die EU diskutiert derzeit in aller Öffentlichkeit, wann die Ukraine in der EU aufgenommen werden kann. Zuletzt hieß es, bis 2030. Die Aufnahme der EU in der Ukraine würde indes teuer werden, so ein Bericht. Es geht um eine Modellrechnung der EU. Diese haben in den kommenden sieben Jahren vor der Aufnahme einen Anspruch auf gut 157,5 Mrd. Euro.

Zusatzkosten für Neu-Mitglieder

Der Bericht fußt auf einem Bericht von „Financial Times“. Dem Portal liegt eine Modellberechnung vor, bei der es um neun „potenzielle“ Mitgliedstaaten ginge. Die Ukraine wie auch Georgien oder Moldawien sind einbezogen. Wenn die Union ausgeweitet würde, entstünden demnach „erhebliche Kosten“.

Die Aufnahme aller Staaten, die in Frage kommen, würde mit einem Betrag von 256,8 Mrd. Euro zu Buche schlagen, heißt es. Die 96,5 Mrd. Euro für die Ukraine ergeben sich aus der gemeinsamen Agrarpolitik der EU. Die bislang schon ausgeschütteten Agrarsubventionen würden dann – auch – auf die Ukraine verlagert. Zudem kämen dazu noch 61 Mrd. Euro an die Ukraine aus dem sogenannten EU-Kohäsionsfonds. Der Fonds soll helfen, die Infrastruktur in ärmeren Ländern – der EU – zu verbessern.

Wenn die Ukraine beitritt, wird sie dadurch zum größten Empfänger von Agrarsubventionen, heißt es weiter. Dazu sagt der Geschäftsführer der Eurasia Group, Mujtaba Rahman: „Diese Zahlen machen deutlich, dass eine grundlegende Reform des EU-Haushalts und seiner wichtigsten Politikbereiche erforderlich sein wird, wenn die Ukraine jemals beitreten soll“. Denn: „Alle Mitgliedstaaten werden mehr in den EU-Haushalt einzahlen müssen und weniger davon erhalten“, ist die Konsequenz aus den Neuverteilungen.

Wenn die neun Staaten neu beitreten würden, dann würde der Haushalt der EU um 21 % auf 1,47 Billionen Euro steigen, heißt es weiter.