Ukraine, Georgien und Moldawien mit offiziellem EU-Mitgliedsantrag

In den vergangenen Tagen ist schon einige Male die Aufnahme der Ukraine in der NATO oder in der EU in den Medien diskutiert worden. Nun haben sowohl die Ukraine wie auch Georgien und Moldawien einem Bericht zufolge ganz offiziell die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Es werde Zeit, so wird die Präsidentin Moldawiens, Maia Sandu, zitiert. Georgien und Moldawien haben bereits ein sogenanntes Assoziierungsabkommen mit der EU. Es ist kaum damit zu rechnen, dass den Anträgen schnell stattgegeben wird. Es dauert für gewöhnlich einige Jahre, bis die Formalitäten, so etwa die Umsetzung europäischen Rechtes in nationales Recht, erfüllt sind.

Ukraine, Moldawien und Georgien wollen EU-Länder werden

„Nach der Ukraine haben auch Georgien und Moldawien offiziell einen Antrag zur Aufnahme in die Europäische Union (EU) gestellt. „Jetzt ist es Zeit“, sagte Moldawiens Präsidentin Maia Sandu am Donnerstag.

Die Bürger seien bereit, „hart für eine stabile und wohlhabende Zukunft in der EU und der Familie der europäischen Staaten zu arbeiten“, so Sandu. Bereits seit 1998 hat Moldawien ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit der EU, seit 2014, ebenso wie Georgien, ein Assoziierungsabkommen. Beide Länder machen schon seit Jahren keinen Hehl aus dem Wunsch nach einer EU-Mitgliedschaft, ebenso klar ist, dass Russland dagegen ist. Der Krieg in der Ukraine dürfte das Vorhaben nun beschleunigt haben.

Eigentlich gilt ein EU-Beitritt aber als sehr kompliziert und vor allem langwierig. So muss etwa EU-Recht erst in nationales Recht umgesetzt werden. Selbst für die Aufnahme von offiziellen Beitrittsverhandlungen gelten strenge Anforderungen. Serbien, Albanien, Montenegro, Nordmazedonien und die Türkei haben auch allesamt schon Anträge gestellt, seit Jahren bewegt sich bei den Verhandlungen mit diesen Ländern aber kaum etwas.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur