Söder gegen Aiwanger: Corona kann eine Koalition sprengen

Die Diskussion um die fehlende Bereitschaft von Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger, sich impfen zu lassen, gewinnt nun an Tempo. Nun hat der Fraktionsvorsitzende der CSU im bayrischen Landtag, Thomas Kreuzer, die Impfverweigerung des Politikers der „Freien Wähler“ zum Anlass genommen, die Koalition in Bayern in Frage zu stellen.

CSU und Grüne?

Denkbar, so heißt es, sei auch eine Koalition mit der Partei der Grünen. Die Differenzen zwischen den Parteien seien zwar groß, allerdings würde es noch „sachpolitische Gemeinsamkeiten“ geben können. Er selbst kann seinen Angaben zufolge die ablehnende Haltung zu den Impfungen bei dem Vize-Ministerpräsidenten nicht nachvollziehen – sein Parteichef Söder offenbar auch nicht.

„Wenn er sich selber nicht impfen lassen will, ist das seine Privatsache. Politisch sollte allen in dieser Regierung aber unbedingt klar sein, daß wir aus der Pandemie nur mit einer guten Impfquote rauskommen.“

Der Politiker würde die Impfkampagne konterkarieren, „um im Bundestagswahlkampf Punkte bei Impfverweigerern zu machen“. Das dürfte nicht ganz richtig sein. Markus Söder selbst hatte ohne Aufforderung durch Aiwanger den Freien Wähler in aller Öffentlichkeit dazu befragt, wann der sich denn impfen lassen wolle. Bis dato ist nicht erkennbar, dass Aiwanger damit habe an die Öffentlichkeit gehen wollen.

Dennoch: Kreuzer wies darauf hin, dass Aiwanger sich überlegen solle, ob er „stellvertretender Regierungschef“ von Bayern bleiben kann. „Im Einsatz für die Gesundheit der Menschen darf es kein billiges politisches Kalkül geben“, so Kreuzer.

Worin nun dieses politische Kalkül durch Aiwanger besteht, wenn der die Diskussion nicht angestoßen hat, führte Kreuzer nicht aus. Allerdings hat Aiwanger nach der Bloßstellung durch Markus Söder seine Haltung begründet.