Das Infektionsschutzgesetz in Deutschland enthält nach Meinung von Karin Prien, Präsidentin der Kultusministerkonferenz, zahlreiche Regelungen, „die noch mal überarbeitet werden müssten“. Sie sprach einem Bericht nach von „sehr vielen Ungereimtheiten bei diesem Entwurf“.

Infektionsschutzgesetz von Lauterbach und Buschmann habe „sehr viele Ungereimtheiten“

„Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien (CDU), fordert Nachbesserungen beim Entwurf des Infektionsschutzgesetzes. Es gebe „sehr viele Ungereimtheiten bei diesem Entwurf“, sagte die schleswig-holsteinische Bildungsministerin im Deutschlandfunk.

„Und auch mit Blick auf die Schulen gibt es ja sehr hohe Voraussetzungen, unter denen überhaupt Schutzmaßnahmen ergriffen werden können.“ Man schließe zum Beispiel auch aus, dass für Grundschüler überhaupt das Tragen der Maske wieder angeordnet werden könne. „Das halte ich für keine kluge Herangehensweise“, so Prien. Es gebe viele Regelungen in diesem Entwurf, die noch mal überarbeitet werden müssten.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Kultusministerkonferenz, über dts Nachrichtenagentur