Grüne raus aus der Regierung – Jedenfalls in Hessen

In Hessen bahnt sich eine Überraschung an. Gestern gab die CDU in Person des Ministerpräsidenten Boris Rhein bekannt, dass sie nach den Landtagswahlen in Hessen und den folgenden Sondierungen nun eine Koalition bzw. zunächst Koalitionsgespräche mit der SPD suchen würde. Die Grünen haben bis dato 10 Jahre lang hintereinander mit der Union regiert.

Enttäuschend für die Grünen in Hessen

Die Union gab u.a. an, dass sie 10 Jahre lang gut mit den Grünen zusammen regiert habe. Die SPD war wiederum in den Sondierungsgesprächen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vertreten worden. Entweder die SPD hat mehr Übereinstimmung mit der Union erwarten lassen – oder die Union möchte ein Zeichen setzen.

Denn die bisherige Koalition in Hessen hat – so weit dies von außen wahrnehmbar ist – recht reibungsfrei zusammen gearbeitet. Die Grünen sind allerdings in den Augen von Bayerns MP Söder nicht koalitionsfähig gewesen und wohl auch bei CDU-Chef Friedrich Merz aktuell nicht besonders wohl gelitten. Das wiederum könnte – spekulativ – dazu führen, dass die Union sich auch in aller Öffentlichkeit von den Grünen absetzen möchte.

In den ersten Kommentaren in sozialen Medien überwog – dem subjektiven Eindruck nach – die Häme oder die Freude darüber, dass die Grünen wohl nicht mehr in der nächsten Landesregierung in Hessen dabei sein werden. Die Grünen hatten bereits in Bayern vergeblich versucht, in die Landesregierung zu kommen und waren bei der schon etwas zurückliegenden Wahl in Berlin daran gescheitert, wieder als Regierungs-Koalitionspartner aufgenommen zu werden. Aber: Die Umfragen auf Bundesebene sind für die Grünen unverändert stabil. Der Wind scheint sich nicht besonders heftig zu drehen.