Europäischer Menschengerichtshof: Pflichtimpfungen sind demokratisch

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Der Europäische Menschengerichtshof (EMGR) mit Sitz im französischen Straßburg hat am 08.04.2021 ein Urteil zu Pflichtimpfungen veröffentlicht, welches viele Impfgegner und Impfkritiker schockiert hat. Im Hinblick auf die Covid-19-Impfungen wird das Urteil des EMGR mit großer Sorge betrachtet.

Es war das erste Mal, dass sich der EMGR mit der Frage von Pflichtimpfungen befasst hat und entschied am Donnerstag, dass Pflichtimpfungen legal sind und in demokratischen Gesellschaften notwendig sein könnten. Das Urteil wurde gefällt, nachdem tschechische Familien gegen Zwangsimpfungen geklagt hatten.

In dem Gerichtsurteil hieß es, dass „die Maßnahmen in einer demokratischen Gesellschaft als notwendig angesehen werden“. Obwohl es in dem Urteil nicht um Covid-19-Impfungen ging, glauben Experten und Kritiker nun, dass das Urteil schwerwiegende negative Auswirkungen auf eine mögliche Impfpflicht gegen das SARS-CoV-2-Virus haben könnte; insbesondere für jene, die eine ablehnende Haltung gegenüber den Corona-Impfungen haben.

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Einführung einer Zwangsimpfung möglich?

Das Urteil könnte die Wahrscheinlichkeit der Einführung einer Zwangs-Corona-Impfung in der Europäischen Union vergrößern, sagte Nicolas Hervieu der Nachrichtenagentur AFP. Hervieu ist Rechtsexperte für Urteile des EMGR. In dem Urteil geht es um Zwangsimpfungen für Kinder. Darin heißt es, dass „die von den tschechischen Gesundheitsbehörden verordneten Zwangsimpfungen dem ‚besten Interesse‘ der Kinder dienen. Es müsse das Ziel sein, jedes Kind gegen schwere Krankheiten zu schützen; entweder durch Impfung oder kraft der Herdenimmunität.“

Das Gericht entschied, dass die tschechische Gesundheitspolitik nicht gegen das Recht auf Achtung des Privatlebens gemäß der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoße. Das Urteil könnte weitreichende Folgen haben.

Grand Chamber judgment Vavricka and Others v. Czech Republic – obligation to vaccinate children against diseases that were well known to medical science

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