China und Deutschland sollen nach Auffassung des chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang eine engere Zusammenarbeit pflegen. China lege darauf großen Wert, so der Ministerpräsident anlässlich seiner Reise nach Deutschland und infolge eines Gesprächs mit Kanzler Olaf Scholz. Auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen jedoch wurden keine Fragen zugelassen – was enorme Proteste nach sich zog.
Nach Treffen von Li und Scholz waren keine Frage zugelassen…
„Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang wirbt für eine engere Zusammenarbeit mit Deutschland. „China legt großen Wert auf die Entwicklung der Beziehungen zu Deutschland und zu Europa“, sagte er am Dienstag in Berlin nach seinem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen.
Man sei „bereit“, sich zu bemühen, die bilateralen Verbindungen auf ein „höheres Niveau“ zu bringen, fügte er hinzu. China und Deutschland sollten „Seite an Seite“ das internationale System unter „echtem Multilateralismus“ verteidigen, so der Ministerpräsident. Li und weitere Minister seines Kabinetts halten sich bereits seit Sonntag in Deutschland auf, der offizielle Teil der Regierungskonsultationen begann aber erst am Dienstag. Im Vorfeld des Termins war von der Opposition, aber auch teilweise aus Reihen der Koalition, scharfe Kritik geäußert worden, wobei das Format häufiger als PR-Veranstaltung bezeichnet wurde.
Für weiteren Unmut sorgte am Dienstag die Tatsache, dass bei der Pressekonferenz nach dem Li-Scholz-Treffen keine Fragen zugelassen wurden. Unter anderem verurteilte CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen dies scharf: „Es ist ein inakzeptabler Vorgang, dass der Bundeskanzler nicht einmal im eigenen Land im Umgang mit China für demokratische Werte eintreten kann“, schrieb er auf Twitter. „(Kritische) Fragen müssen erlaubt sein“, fügte er hinzu. Für den Mittwoch sind noch Treffen der chinesischen Delegation mit Unternehmensvertretern in München geplant.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: Li Qiang und Olaf Scholz am 19.06.2023, über dts Nachrichtenagentur