SPD bei Testpflicht zu Reiserückkehrern offenbar uneins
Die SPD streitet derzeit nach verschiedenen Berichten über die sogenannte Testpflicht für Rückkehrer aus ausländischen Urlaubsregionen. Die Parteichefin Esken nun hat sich einem Bericht nach…
Scholz
Steuersenkung: Laschet zieht zurück
Wie geht es nach der Corona-Pandemie – sofern die Pandemie unter Kontrolle sein sollte – mit Wirtschaft und Gesellschaft weiter? Es gab Stimmen, die forderten,…
Bis zum 13. Juli haben wir für den Staat gearbeitet
In jedem Jahr veröffentlicht der „Bund der Steuerzahler“ (BdSt) einen Tag, den er als „Steuerzahlergedenktag“ beschreibt. Bis zu diesem Tag würden die durchschnittlichen Haushalte die…
Werden die Reichen immer reicher? Die Politik der EZB bevorzugt einige Gruppen
Wir wollen uns vor den Folgen der Corona-Wirtschaftspolitik schützen, heißt es allenthalben. Die Politik, auch und gerade die sozialdemokratische Regierungspolitik, wird nicht müde zu betonen,…
Hohe Neuverschuldung „gebilligt“
Olaf Scholz hat mit seinem Finanzministerium erneut in die Vollen gegriffen. Die Neuverschuldung für das kommende Jahr ist einem Bericht der „Tagesschau“ zufolge „massiv“. Das…
Jan Marsalek (Wirecard): Spannende Spur
Die Wirecard-Fahndung und -aufklärung ist noch immer nicht abgeschlossen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz müsse sich teils vor dem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages fürchten, hofften Kritiker. Doch…
Unternehmen rufen weniger Coronahilfen ab als bereitgestellt
Das Coronavirus hat das Land und mit ihm auch die deutsche Wirtschaft seit einem Jahr fest im Griff. Zahlreiche Branchen sind besonders stark betroffen und…
Wirecard – der ahnungslose Olaf Scholz?
Der Fall Wirecard bleibt in Deutschland zumindest noch minimal in der öffentlichen Diskussion. Derweil ist der neunköpfige Untersuchungsausschuß zum Skandal um Wirecard noch nicht beendet….
Große Freude über die EU-Regeln gegen Steuertricks der Konzerne – oder doch nicht?
Unter anderen hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz in der vergangenen Woche den Erfolg der G7-Staaten im Kampf um eine Mindestbesteuerung von Großkonzernen gefeiert. Dabei sollen die…
Schallende Ohrfeige für Olaf Scholz: Bundesfinanzhof hält Regelungen zur Abgeltungssteuer für verfassungswidrig
Zuletzt endete die Arbeitswoche nicht gut für Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz, denn erneut hat ein hohes deutsches Finanzgericht Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit von derzeit…