In vielen Städten und Gemeinden können die Kämmerer aufatmen, denn wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, hat sich die Finanzsituation in vielen Städten und Gemeinden im vergangenen Jahr deutlich entschärft. Betrachtet wurden dabei die Gemeinden und Gemeindeverbände ohne die Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg.
Sie hatten im Jahr 2020 bedingt durch die Corona-Pandemie und den massiven Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen noch nur noch einen Finanzierungsüberschuss von 2,0 Milliarden Euro ausgewiesen. Er stieg im Jahr 2021 wieder auf einen Überschuss von 4,6 Milliarden Euro an.
Die vierteljährliche Kassenstatistik, auf deren Basis diese Zahlen erhoben werden, lässt zudem erkennen, dass die Steuereinnahmen nach den Ausfällen infolge der Corona-Pandemie wieder über dem Vorkrisenniveau lagen. Im Jahr 2020 hatten hingegen der Bund und die Länder den Kommunen unterstützend unter die Arme greifen müssen. Dies geschah im sogenannten „kommunalen Solidarpakt 2020“.
Der Gewerbesteuereinbruch des Jahres 2020 ist Geschichte
In ihren Kernhaushalten erzielten die Kommunen im Jahr 2021 einen Überschuss von 3,0 Milliarden Euro. Ein Jahr zuvor hatte der Überschuss nur bei 2,7 Milliarden Euro gelegen. Eine noch bessere Entwicklung verzeichneten die Extrahaushalte. Sie hatten 2020 ein Defizit von rund 0,8 Milliarden Euro ausgewiesen. Ihm steht im Jahr 2021 wieder ein Finanzierungsüberschuss von rund 1,6 Milliarden Euro gegenüber.
So erhöhten sich beispielsweise die gesamten Steuereinnahmen der Kommunen gegenüber 2020 um 15,0 Milliarden Euro oder 15,2 Prozent auf 113,4 Milliarden Euro. Zu verdanken ist dieses gute Ergebnis in einem besonderen Maß den gestiegenen Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Sie lagen mit 50,7 Milliarden Euro wieder um 13,0 Milliarden Euro oder 34,6 Prozent über den Gewerbesteuereinnahmen des Jahres 2020.
Damit lag das Gewerbesteueraufkommen auch wieder um 8,0 Prozent über dem Steueraufkommen des Jahres 2019. Zu beobachten ist diese positive Entwicklung in ganz Deutschland. Besonders stark fiel der Anstieg jedoch bei den Gemeinden in Rheinland-Pfalz aus, denn hier erhöhte sich das Gewerbesteueraufkommen gegenüber 2020 um 70,6 Prozent. Auch die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer stiegen im Jahr 2021 wieder deutlich an. Sie erhöhten sich mit einem Plus von 5,2 Prozent allerdings nicht annähernd so stark wie das Gewerbesteueraufkommen.