Söder gegen die Habeck-Pläne zum Verbot von Öl- und Gasheizungen
Öl- und Gasheizungen sind nach Meinung von Robert Habecks laut jüngstem Entwurf möglichst schnell aus Haushalten in Deutschland zu verbannen. So fordert das Ministerium, den…
Öl- und Gasheizungen sind nach Meinung von Robert Habecks laut jüngstem Entwurf möglichst schnell aus Haushalten in Deutschland zu verbannen. So fordert das Ministerium, den…
Kritiker haben immer wieder die Schuldenmacherei der Politik beklagt – diese führe zur Inflation. Nun allerdings reagiert ein Teil der Politik. Einige rot-grün regierte Bundesländer…
Die FDP besteht offenbar darauf, dass das Verbot für Verbrennermotoren in Deutschland nicht ohne Ausnahme für E-Fuels ausgesprochen werden darf. Auf EU-Ebene soll es diese…
Cem Özdemir möchte als Landwirtschaftsminister offenbar massiven Einfluss auf die Ernährung in Deutschland nehmen. Er fordert neben dem geplanten Werbeverbot für zuckerhaltige Produkte zusätzlich das…
Die EU-Kommission scheint eine Abhängigkeit von China vermeiden oder umgehen zu wollen. Sie wolle deshalb „Produktionsziele für Solarzellen, Windräder, Wärmepumpen oder Batterien vorgeben“. 40 %…
Umweltministerin Steffi Lemke von den Grünen rechnet nicht damit, dass es bei der anstehenden Koalitionsklausur zu einer „Lösung des Autobahnstreits“ kommen könnte. Dort würde über…
Das Bundesinnenministerium hat mitgeteilt, dass Überwachungskameras aus China auch bei kritischen Infrastrukturen eingesetzt würden – etwa an Verkehrsknotenpunkten wie Flughäfen oder Bahnhöfen. Diese müssten –…
Ab 2024 kann es aus Sicht des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) warnt davor, dass es ab 2024 für private Haushalte zu Stromrationierungen und Planwirtschaft…
Die FDP möchte den Ausstieg aus der Verbrenner-Technologie (ab 2035 sollen laut EU keine neuen Verbrenner-Fahrzeuge mehr zugelassen werden) nicht mittragen. Es sei das Ziel…
Die FDP fordert aktuell offenbar, dass Verbrenner-Motoren auch nach 2035 noch zugelassen werden dürfen. Dies wiederum ruft Widerspruch hervor. Grünen-Politiker Anton Hofreiter forderte nun ein…