Die Regierung sucht zweifellos derzeit Geld. Nachdem die Kreditermächtigungen im KTF (basierend auf vorhergehenden Kreditermächtigungen des Corona-Fonds) nicht mehr erlaubt sind – das Verfassungsgericht hat…
aus Erfahrung wissen wir, dass die Krisen am gefährlichsten sind, die keiner kommen sieht. Auf eine solche möchte ich Sie heute aufmerksam machen. Es ist…
Karl Lauterbach fährt eine Niederlage ein. Ein Gesetz des Gesundheitsministers ist am Freitag im Bundesrat – der Länderkammer im deutschen Parlamentssystem – gestoppt worden. Das…
FDP-Politiker Wolfgang Kubicki, auch Vizepräsident im Deutschen Bundestag, lehnt zahlreichen Medienberichten nach die Aussetzung der Schuldenbremse ab. Die Ampel-Regierung möchte die Schuldenbremse rückwirkend für 2023…
Das ist eine gute Nachricht für alle, die eine stärkere Bundeswehr und – wie Kritiker höhnisch meinen – „mehr Krieg“ möchten. Die Haushaltssperre, die Finanzminister…
Die Ampel-Regierung steht aktuell unter dem Druck, die bisherigen Pläne für den Klima-Transformationsfonds (KFT) zu finanzieren. Die Finanzierung über Kreditermächtigungen des früheren Corona-Unterstützungsfonds ist vom…
Die Europäische Zentralbank hat davor gewarnt, dass die Finanzmärkte sich destabilisieren könnte. Dabei hat sie selbst mit ihrer Politik, so nehmen zahlreiche Beobachter, zum Misstand…
Der Goldpreis hat in den letzten sechs Monaten eine rasante Berg- und Talfahrt vollzogen. Im März und April scheiterte das Edelmetall zweimal daran, die Hürde…
Vor kurzem saß Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck bei der Sendung „Lanz“. Er, so süffisant ein Beobachter dieser Redaktion gegenüber, „scholzte“ rum. Der Wirtschaftsminister ließ…
In Deutschland hat die Ampelregierung im Frühjahr 2023 die letzten AKW abgeschaltet, wie gesetzlich vorgesehen. Rund um Deutschland und darüber hinaus jedoch wird die Atomkraft…
