Teile der Grünen sind mit der eigenen Umweltpolitik offenbar unzufrieden
Die Zufriedenheit mit der eigenen Umweltpolitik scheint bei den „Grünen“ in Zweifel zu stehen. So gibt es Stimmen, die den Zielkonflikt zwischen Naturschutz und Klimaschutz…
Politik
Laut eines Berichts prüft der Verfassungsschutz die Beobachtung von „Letzter Generation“
Der Verfassungsschutz möchte offenbar prüfen, ob die „Letzte Generation“ beobachtet werden muss. Die Prüfung würde auf Basis des Verdachts stattfinden, dass in der Gruppe Extremismus…
Grüne wollen bei elektronischer Patientenakte Datenschutz sichergestellt sehen
Karl Lauterbach plant in Deutschland die sogenannte elektronische Patientenakte. Die anfallenden Daten sollen auch in der Forschung der Industrie eingesetzt werden dürfen. Die Grünen nun…
Das wird teuer: Wirtschaftsinstitut RWI beziffert Kosten für Habecks Heizungspläne auf eine Billion
Die Pläne von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) zur Umrüstung der Heizsysteme in Deutschland werden teuer. In den kommenden 20 Jahren würden die Bundesbürger…
Konstantin von Notz (Grüne), Vorsitzender des Kontrollgremium, erwartet Berichte zu Nord-Stream-Sabotage
Das Geheimdienst-Kontrollgremium des Deutschen Bundestages verlangt in Person ihres Vorsitzenden Konstantin von Notz eine „umfassende Information des Bundestags“ zu den Erkenntnissen zur Nord Stream-Sprengung. „Es…
Neue Töne an die Ampel: Bundesrechnungshof warnt vor Handlungsunfähigkeit des Bundes
Der Bundesrechnungshof warnt nun davor, der Bund könne handlungsunfähig werden. Wenn die Bundesländer immer mehr Geld vom Bund erhielten, könnte der Bund in eine solche…
Digitalisierungsstrategie von Lauterbach kommen bei Kassenärzten nicht gut an
Karl Lauterbach möchte die elektronische Patientenakte Ende 2024 einführen. Sein Vorgehen sei „fatal“, so der Kassenärztechef Andreas Gassen, als mit „völlig unrealistischen Zeithorizonten“ gearbeitet worden…
Faeser: Ermittlungen nach Gewalttat in Hamburg mit Hochdruck
In Hamburg wurden gestern mehrere Menschen in einer Kirche der „Zeugen Jehovas“ erschossen. Die Hintergründe gelten unverändert als unklar. Allerdings gab Nancy Faeser als Innenministerin…
Maybrit Illner verteidigt Einladungspolitik der Talkshow „Illner“
Die Einladungs- und Besetzungsverfahren der Talkshows im ÖRR stehen teils in der Kritik, zu einseitig zu sein. Maybritt Illner (ZDF) verteidigte die Strategie indes. Es…
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck sieht „Fortschritte“ bei Erneuerung der Energieversorgung
Nach Robert Habeck gibt es mittlerweile „gute Fortschritte“ bei der Erneuerung der Energieversorgung in Deutschland. Das Tal bei der Entwicklung der Wind- und Solarenergie sei…