Regierung will Maßnahmen bis März 2022 verlängern
In einem Gesetzentwurf, auf den der Journalist Boris Reitschuster aufmerksam geworden ist, plant die Bundesregierung offenbar, die Corona-Maßnahmen noch bis Ende März 2022 fortzusetzen. Der…
D/A/CH
Regierung prüft Testpflicht in Unternehmen
Verschwörungstheorie? Nein! Auch dieses neue Vorhaben gehört offenbar zu den Plänen der Bundesregierung, genau wie die Einführung eines digitalen Impfpasses. Was vor einem Jahr noch…
Herr Heil und Herr Altmaier: Wie die Politik sich mal eben „verrechnet“
Herr Altmaier hat zu Beginn der Corona-Krise, als die Regierung beschloss, zu „helfen“ und gleichzeitig dem sozialen Leben den Garaus zu machen, versprochen: Niemand würde…
Soros-Bundeskanzler will Totalüberwachung in Österreich
Seit Anbeginn seiner Kanzlerschaft in Österreich haben sich viele gefragt, wer Sebastian Kurz eigentlich ist und auf wessen Seite er steht bzw. von wem er…
Staatsanwalt fordert Bundestags-Akten zum Von der Leyen-Fall
Im Dezember 2019 kam heraus, dass die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihre Handydaten gelöscht hat. Von der Leyens Machenschaften in der sogenannten Berateraffäre…
Komplette Enteignung der Bürger bereits per Gesetz festgelegt
Am 1.1.2015 trat still und leise das sogenannte SAG-Gesetz in Kraft, das Sanierungs- und Abwicklungsprogramm. Der Name ist Programm. Die Verabschiedung des Gesetzes wurde quasi…
„Extreme“ in Thüringen vorn? Die spannende Umfrage
Am 27. Oktober findet in Thüringen die nächste Landtagswahl statt. Die Regierung von Linken, SPD und Grünen findet nach der jüngsten Umfrage für die Forschungsgruppe…
Studie: Mehrheit der Jugendlichen misstraut Regierung
Die 18. Shell-Jugendstudie hat festgestellt, dass die „Fridays-for-Future“-Proteste nicht repräsentativ dafür sind, wie die Mehrheit der Jugendlichen in Deutschland denkt. Zwar sorgt sich die Mehrheit…
Wahnsinn Klimaschutz: Der Rechenfehler der Merkel-Regierung
Die Merkel-Regierung beherrscht nach Meinung vieler Kritiker den Klimaschutz überhaupt nicht. Die Grünen und andere Umweltbewegte werfen der Regierung vor, sie würde zu wenig Anreize…
Reiche werden immer öfter vom Fiskus verschont
Reiche, die Einkünfte von über 500.000 Euro pro Jahr haben, werden von den deutschen Finanzbehörden immer seltener kontrolliert. Die Zahl der Steuerprüfungen ist seit 2009…