Die Koalition in Österreich ist zerbrochen. Nachdem Bundeskanzler Kurz im Laufe des gestrigen Nachmittags bekanntgegeben hatte, dass er sich von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl trennen möchte, ihn also quasi aus seinem Amt entlassen hat, hat die FPÖ umgehend die Konsequenzen gezogen… Teilen Weiterlesen

Die wöchentlichen Umfragen im Bund sind für die großen Parteien niederschmetternd. In der jüngsten Umfrage von Forsa für RTL sowie n-tv zementiert sich das Problem der GroKo-Parteien. Sie verlieren nicht nur Zustimmung, sondern auch die Gewissheit, bei einer nächsten Bundestagswahl die Mehrheit zu stellen. Es sieht dramatisch aus. SPD… Teilen Weiterlesen

In der Berateraffäre um Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr Ministerium sind neue, brisante Details ans Licht gekommen. So soll die ehemalige Staatssekretärin Suder, die zuvor zum Beratungskonzern McKinsey gehörte, persönlich einen Millionenauftrag freigegeben haben, von dem ein Bekannter… Teilen Weiterlesen

Am kommenden Sonntag finden in Bremen die Bürgerschaftswahlen und die EU-Wahlen in Deutschland statt. Angesicht der Umfragewerte der SPD wächst der Unmut über die Parteichefin Andrea Nahles. Sollten die Wahlergebnisse für die SPD erneut zum Desaster werden, erwägen SPD-Abgeordnete, Nahles zur Aufgabe des Amts der Fraktionsvorsitzenden und Parteichefin zu… Teilen Weiterlesen

Der sogenannte Bundesgesundheitsminister oder vielmehr Pharmalobbyminister Jens Spahn (CDU) will ab März 2020 eine Impfpflicht gegen Masern einführen. Auf Verweigerung sollen empfindliche Strafen folgen. Die Impfpflicht soll für Kita- und Schulkinder gelten. Bei Nichteinhaltung drohen Geldbußen bis zu 2.500 Euro und der Ausschluss aus der Kita. Wie aus dem… Teilen Weiterlesen

Die SPD hat Thilo Sarrazin nach seinem jüngst erschienen Buch „Feindliche Übernahme“ versucht, den früheren Spitzenpolitiker aus Berlin aus der Partei auszuschließen. So hätte der mundtot gemacht werden können. Die Vorwürfe scheinen nicht zu greifen. Denn das Schiedsgericht der Partei… Teilen Weiterlesen