Der Soli-Zuschlag soll entfallen, hieß es zuletzt. Zumindest 90 % aller Menschen in Deutschland werden künftig keinen Soli-Zuschlag mehr bezahlen, so suggerierte es jedenfalls die GroKo-Regierung, die allerdings einen beträchtlichen Teil der fällig werdenden Abgaben einfach unterschlagen hat. Kritiker sprechen… Teilen Weiterlesen

AKK wird die Nachfolgerin von Angela Merkel. Als Parteichefin ist sie bereits angetreten, als Kanzlerkandidatin will sie wohl. Nun fangen die Medien an, AKK auf den Prüfstand zu stellen. Jüngste Beispiele: Ein Beitrag im „Focus“, nach dem sie die „letzten Zweifel, ob sie - nicht - geeignet sei“, ausgeräumt… Teilen Weiterlesen

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat innerhalb von zwölf Monaten festgestellt, dass die Bundesregierung völkerrechtswidrig handelt, in dem sie völkerrechtswidrige „Handlungen der Verbündeten“ unterstützt. Im September 2018 waren Frau Merkel und andere Politiker der Großen Koalition dazu bereit, sich an… Teilen Weiterlesen

Nach den besonders grausamen Morden, die Migranten im Juli und August in Deutschland verübt haben, stellt sich eine Minderheit in den Medien die Frage, ob die Bundesrepublik durch Kriminalität von Migranten belastet sei. Hinweise über die Entwicklung der Kriminalität in Deutschland seit 2014 geben die Statistiken des Bundeskriminalamtes BKA.… Teilen Weiterlesen

1998 griff die Kohl-Regierung in Artikel 13 des Grundgesetzes ein, der das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung garantieren sollte. Damals war der Protest lautstark, doch heute, 21 Jahre später, scheinen die Eingriffe in das Grundrecht von Horst Seehofer niemanden zu interessieren. 1998 nannte man den Eingriff in das Grundgesetz… Teilen Weiterlesen

Die „Klimaaktivistin“ Greta Thunberg, die anscheinend überwiegend in den deutschen Medien hochgejubelt wird (denn anderswo kennt man sie kaum), hatte medial groß angekündigt, mit einer Segelyacht „klimaneutral“ zum Klima-Gipfel nach New York reisen zu wollen. Der Pressesprecher des Skippers, Boris… Teilen Weiterlesen

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte zwar angekündigt, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen – dies soll jedoch nur teilweise erfolgen. Die Bürger wurden also wieder einmal belogen. Eine neue Berechnung zeigt jetzt, dass der Solidaritätszuschlag gerade für mittlere Einkommen zu höheren Belastungen führen könnte. Wieder einmal wird die Mittelschicht angegriffen. Der Direktor… Teilen Weiterlesen