In Hamburg sind unter Verantwortung des heutigen Finanzministers Scholz die G-20-Sondergipfel-Spiele vor gut einem Jahr eskaliert. Wir erinnern uns an Bilder von brennenden Fahrzeugen. An eine hilflose Polizei, der gleichzeitig allerdings auch vorgeworfen wurde, für die Eskalation mit verantwortlich zu…
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Die Meinungsumfragen sprechen derzeit zugunsten der Grünen. Die AfD ist derzeit schlechter als die Partei der selbst ernannten Umweltschützer. Das kann sein. Es spricht jedoch vieles dafür, dass diese Umfragen schlicht falsch sind. Die Meinungsumfragen sind offenbar teils falsch aufsummiert worden (im Gesamtergebnis kommen mehr als 100 % beim…
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Die Kanzlerin wird unbeliebter, auch wenn das scheinbar drängende Problem der Flüchtenden und der Aufnahme an der österreichischen Grenze gelöscht zu sein schien. So hat die Meinungsforschungsgruppe „INSA“ für die Bildzeitung nun ermittelt, dass die Mehrheit der Befragten regelrecht unzufrieden…
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Spracherziehung für politisch Korrekte Grüne Sprachregelung - Schutzsuchende Geht es nach den Grünen, werden wir uns die Sprachentwicklung in Deutschland weiterhin vorschreiben lassen müssen. Während über Jahrhunderte die Sprache das Ergebnis regionaler Entwicklungen gewesen ist, die zu Verfärbungen in den einzelnen Ortschaften, Regionen und Ländern führte, lassen wir uns…
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NRW-SPD wacht auf: Kein Hartz-IV mehr – Kein Scholz mehr Die SPD hat gerade im sogenannten Stammland Nordrhein-Westfalen sprichwörtlich den Boden unter den Füßen verloren. Die Sozialdemokraten stehen für die Einführung des Hartz-IV-Systems, das gerade dort vielen Menschen eine Existenz…
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Weiter, immer weiter: Die CSU hat das nächste Rekordtief erreicht Am 14. Oktober finden die Landtagswahlen in Bayern statt. Favorit ist wie immer die CSU. Das könnte die einzige Gemeinsamkeit mit früheren Jahren sein. Die CSU verliert in Bayern immer weiter an Boden. Um die absolute Mehrheit der Sitze…
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Ist Deutschland inzwischen zum Weltsozialamt verkommen? Im Internet kursiert dieser Begriff – und ist zurückzuführen auf einen Umstand, den wir an dieser Stelle auch mehrfach thematisiert hatten. Das Geld aus den Kassen der Kindergeldstelle wandert in immer größeren Teilen ins…
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Aktuell beschäftigen sich zwei Wissenschaftliche Dienste des Bundestags mit der Frage, ob das umstrittene bayerische Polizeigesetz als Mustervorlage für eine bundesweite Angleichung dienen könnte. Die Richtervereinigung untersucht derzeit an der „Polizeigesetznovelle Brandenburg“, ob eine neue Gefahrenkategorie ins Polizeirecht eingeführt werden soll. Darin geht es um den Begriff „drohende Gefahr“,…
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Wir haben an dieser Stelle bereits darüber berichtet, dass der Sozialstaat in Deutschland inzwischen Ausgaben von 1 Billion Euro mit sich bringt. Daraus lässt sich ein schönes Grundeinkommen finanzieren, haben wir berichtet. Nur eben ohne Verwaltung, die sich ihre Verteilungs-…
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Ein neues Urteil zum Thema Meinungsfreiheit erregt die Gemüter. Ein Schwesterportal hatte über die Entdeckung des Autors Pirincci berichtet, der auf seiner Seite „der-kleine-akif.de“ ziemlich deutlich herausgearbeitet hat, dass das Verfassungsgericht die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv stärkte, was die Leitmedien wiederum nicht begriffen haben. Im Urteil ging es um…
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