In Hamburg sind unter Verantwortung des heutigen Finanzministers Scholz die G-20-Sondergipfel-Spiele vor gut einem Jahr eskaliert. Wir erinnern uns an Bilder von brennenden Fahrzeugen. An eine hilflose Polizei, der gleichzeitig allerdings auch vorgeworfen wurde, für die Eskalation mit verantwortlich zu… Teilen Weiterlesen

Die Meinungsumfragen sprechen derzeit zugunsten der Grünen. Die AfD ist derzeit schlechter als die Partei der selbst ernannten Umweltschützer. Das kann sein. Es spricht jedoch vieles dafür, dass diese Umfragen schlicht falsch sind. Die Meinungsumfragen sind offenbar teils falsch aufsummiert worden (im Gesamtergebnis kommen mehr als 100 % beim… Teilen Weiterlesen

Spracherziehung für politisch Korrekte Grüne Sprachregelung - Schutzsuchende Geht es nach den Grünen, werden wir uns die Sprachentwicklung in Deutschland weiterhin vorschreiben lassen müssen. Während über Jahrhunderte die Sprache das Ergebnis regionaler Entwicklungen gewesen ist, die zu Verfärbungen in den einzelnen Ortschaften, Regionen und Ländern führte, lassen wir uns… Teilen Weiterlesen

Ist Deutschland inzwischen zum Weltsozialamt verkommen? Im Internet kursiert dieser Begriff – und ist zurückzuführen auf einen Umstand, den wir an dieser Stelle auch mehrfach thematisiert hatten. Das Geld aus den Kassen der Kindergeldstelle wandert in immer größeren Teilen ins… Teilen Weiterlesen

Aktuell beschäftigen sich zwei Wissenschaftliche Dienste des Bundestags mit der Frage, ob das umstrittene bayerische Polizeigesetz als Mustervorlage für eine bundesweite Angleichung dienen könnte. Die Richtervereinigung untersucht derzeit an der „Polizeigesetznovelle Brandenburg“, ob eine neue Gefahrenkategorie ins Polizeirecht eingeführt werden soll. Darin geht es um den Begriff „drohende Gefahr“,… Teilen Weiterlesen

Wir haben an dieser Stelle bereits darüber berichtet, dass der Sozialstaat in Deutschland inzwischen Ausgaben von 1 Billion Euro mit sich bringt. Daraus lässt sich ein schönes Grundeinkommen finanzieren, haben wir berichtet. Nur eben ohne Verwaltung, die sich ihre Verteilungs-… Teilen Weiterlesen

Ein neues Urteil zum Thema Meinungsfreiheit erregt die Gemüter. Ein Schwesterportal hatte über die Entdeckung des Autors Pirincci berichtet, der auf seiner Seite „der-kleine-akif.de“ ziemlich deutlich herausgearbeitet hat, dass das Verfassungsgericht die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv stärkte, was die Leitmedien wiederum nicht begriffen haben. Im Urteil ging es um… Teilen Weiterlesen