Der deutsche Tierschutzbund hat nun einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge gefordert, das Landwirtschaftsministerium solle abgeschafft werden. Das wird bislang von Julia Klöckner geführt, die allerdings in einer Ampel-Regierung nicht mehr Ministerin sein dürfte. Es sei „ein aus der Zeit gefallenes Relikt, dass eine Berufsgruppe ein eigenes Ministerium als Interessenvertretung dominiert´“, so der Tierschutzbund-Präsident Thoams Schröder lt. Berliner Zeitung gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Zuständigkeiten sollen neu zugeschnitten werden
Die neue Regierung müsse die Zuständigkeiten der einzelnen Ressorts neu bemessen. „Die Konsequenz kann nur sein, dass es das klassische Landwirtschaftsressort wie heute nicht mehr geben kann und darf“, so der Funktionär.
Der Tierschutz zum Beispiel dürfte nicht mehr dort angesiedelt sein, sondern müsste entweder über einen regulären Beauftragten der Regierung gestellt werden oder aber durch einen eigenen Staatsminister abgebildet werden.
Im Landwirtschaftsministerium sei der Tierschutz schlecht aufgehoben, so die Intention. Dabei würde der Blick darauf gerichtet worden sein, möglichst hohen Nutzen aus der Tierhaltung zu gewinnen. Dies wiederum soll sich nun ändern. Schröder verlangt von der neuen oder nächsten Regierung, diese solle mehr Vorgaben für den Tierschutz erlassen. Aktuell fehlten Verordnungen, die regeln, wie etwa Puten oder Rinder zu halten sind.
Auch gäbe es kein Gesetz, das die Züchtung regelt. „Die Tierschutzfolgen überzüchteter Tiere gerade auch in der landwirtschaftlichen Tierhaltung sind nicht mehr akzeptabel“, heißt es. Neben dem Tierschutz ist im bisherigen Landwirtschaftsministerium auch der Verbraucherschutz zu finden. Dass dieses Thema dort falsch aufgehoben ist, liegt zumindest in den Augen einiger Betrachter auf der Hand. Die Anbaubedingungen werden aktuell damit aus der Sicht der Produzenten, sprich der Landwirtschaft geregelt. Die große Nähe zu entsprechenden Verbänden war zudem der bisherigen Ministerin Julia Klöckner oft vorgeworfen worden.