Mit viel Geld möchte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die deutsche Wirtschaft umbauen. Schon der Gedanke allein sollte uns aufhorchen lassen, denn seit wann ist es die Aufgabe des Staates, die Wirtschaft aus- oder umzubauen? Wenn jemand dazu berufen ist, die Wirtschaft zu verändern, dann sind es die Unternehmen selbst.
Dem Staat fällt dabei nur die Aufgabe zu, all jene Rahmenbedingungen zu schaffen, die diese Pläne überhaupt erst ermöglichen, also beispielsweise eine stabile Rechtsordnung zu schaffen und für Planungssicherheit zu sorgen. Getan wurde in den vergangenen Jahren allerdings genau das Gegenteil.
In der Corona-Zeit gefielen sich Politik und Medien darin, eine nicht vorhandene Gesundheitskrise herbeizureden, die anschließend dazu benutzt wurde, wahllos Unternehmensschließungen und Berufsverbote auszusprechen. Lockdowns nannte man das damals. Die Ampelkoalition hat die Klimakatastrophe als neue Bedrohung erkannt, der nun alles untergeordnet werden muss. Sie fordert und fördert deshalb den Umbau der deutschen Wirtschaft aus grün-ideologischer Sicht.
Die grüne Transformation verkommt vom Jobwunder zum Jobkiller
Aktuell versucht sich der Bundesabwirtschaftungsminister daran, den letzten noch verbliebenen Rest der deutschen Leistungsfähigkeit zu beseitigen. Dazu wird die Energie zum Segen des Klimas und der ausländischen Konkurrenz zunächst so massiv verteuert, dass keiner sie sich mehr leisten kann. Anschließend treibt man dann Steuern ein oder nimmt neue Schulden auf und subventioniert die Wiederansiedlung der in Deutschland ausgestorbenen Hersteller von Solarmodulen.
Denn mit den Wunderwerken ihrer Produktion soll zukünftig noch mehr teurer Solarstrom erzeugt werden, was die Strompreise weiter anheizen wird, denn für die vielen kleinen neu aufgestellten Solarkraftwerke müssen stets konventionelle Kraftwerke in Reserve gehalten werden, weil einfach nicht ausgeschlossen werden kann, dass Wolken die Sonne verdunkeln und dicke dunkle Regenwolken immer wieder das Land überziehen.
Dem Diktat der hohen Energiepreise kann sich auf Dauer niemand entziehen. Solange dieser Irrweg unverdrossen fortgesetzt wird, werden auch weiterhin die kleineren Betriebe einfach geschlossen und die größeren nach und nach ins Ausland verlagert. Ob man das nun Deindustrialisierung oder Klimarettung nennen will, ist egal.
Entscheidend ist, dass hier ein kalter Angriff auf zahlreiche menschliche Existenzen gefahren wird. Gerade wir Deutschen sollten deshalb an dieser Stelle hellhörig werden, wissen wir doch aus unserer eigenen Geschichte nur zu genau, welche Konsequenzen folgen können, wenn die politische Führung bereit ist, über Leichen zu gehen.