Außenminister Russlands und der Ukraine treffen sich JETZT in der Türkei
Wie angekündigt haben sich nun die beiden Außenminister Lawrow aus Russland und Kuleba aus der Ukraine in der Türkei zusammengesetzt. Das Treffen wird insofern mit…
Artikel von NEOPresse
Botschaft an Baerbock und co.: Lt. Umfrage sind 79 % gegen NATO-Kriegsbeteiligung
Zuletzt befürchteten Kritiker der Regierung oft genug, die Bundesregierung sei bellizistisch, bewege sich also in Richtung einer Kriegstreiberei, wenn über die Unterstützung für die Ukraine…
Zahlen zeigen: Annähernd 30 % haben Sorge um ihre Alterssicherung
Schon seit vielen Jahren prangern Kritiker an, der Staat habe viel zu wenig gegen die grassierende oder drohende Altersarmut unternommen. Die Gesellschaft wird im Durchschnitt…
Da ist sie wieder – PKW-Maut soll laut Verkehrsforschern 5,4 Cent pro KM betragen
Die Medien überschlagen sich mit Berichten über steigende Benzinpreise. Derweil fordert das Verkehrsinstitut Agora Verkehrswende einem Bericht nach eine digitale PKW-Maut von 5,4 Cent pro…
Regierung soll Mehrwertsteuer auf Energie und die Stromsteuer senken: Stadtwerke-Verband
Steuersenkungen als Reaktion auf die immens steigenden Energiepreise sind bis dato nicht im Programm der Bundesregierung. Nun hat – auch – der Stadtwerke-Verband VKU einem…
Lauterbachs Forderung führt zu Kompromiss: Hotspot-Regelung bei Corona-Maßnahmen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat lange davor gewarnt, alle Regelungen zum 20. März fallen zu lassen, die der Bekämpfung der Corona-Pandemie gelten würden. Nun hat der…
Konfliktforscher: Nach dem Kriegsende gibt es in Europa „kaltem Frieden“
Wie sieht die Zeit nach dem möglichen Ende des Krieges in der Ukraine aus? Der Bielefelder Konfliktforscher Andreas Zick kündigt einem Bericht nach nun einen…
Das Nachbarland Österreich setzt die Impfpflicht aus
In Deutschland versucht derzeit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, die Impfpflicht zusammen mit einem Antrag der Union im Bundestag bei der bald folgenden Debatte gemeinsam durchzusetzen. Mit…
Grüne fordern direkten Hartz IV-Anspruch für Flüchtlinge aus Ukraine
Die grüne Migrationsexpertin Filiz Polat forderte einem Bericht nach, die Regierung solle den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine direkt Anspruch auf die Grundsicherung nach Hartz IV…
Habeck plant, „Kriegsgewinne“ von Energiekonzernen mit Steuern abzuschöpfen
Energiekonzerne, die bis dato relativ günstig Energie eingekauft haben und nun teuer verkaufen können, sollen nach dem Willen von Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) nun extra besteuert…