Die Regierung möchte ggf. Energiesteuern auf Benzin senken
Die Idee von Finanzminister Christian Lindner bzgl. eines Tankrabatts scheint nicht besonders gut anzukommen. Die Industrie wehrt sich, der Aufwand sei zu groß. Einem Bericht…
Artikel von NEOPresse
Spitzenverband der Krankenkassen halten Impfpflicht für nicht umsetzbar
Wenn es nach den Krankenkassen geht, ist die allgemeine Impfpflicht wohl nicht umsetzbar. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hat nach einem Bericht mitgeteilt, dass…
Bundeswehreinsatz im Inneren? Union möchte Grundgesetzänderung
Die Union möchte offenbar einen möglichen Einsatz der Bundeswehr im Inneren vorbereiten. Dies gebiete der Angriff auf die Ukraine, so lässt ein Vorschlag der Unions-Fraktion…
Union: Kanzler Scholz soll Schröder auf EU-Sanktionsliste setzen
Ein Vorschlag der Union sorgt für Aufsehen: Ex-Kanzler Gerhard Schröder soll auf eine Sanktionsliste. Die Union ist der Meinung, dass damit offenbar kein wie auch…
Sirenenmangel: In Berlin sollen 400 Sirenen errichtet werden
Vor Jahren waren die Alarmsysteme in Deutschland praktisch abgeschafft worden. Nun wird wieder gebaut. Allein in Berlin werden 400 Sirenen entstehen, so ein Bericht. Sirenen…
Umfrage: Zwei Prozent Ungeimpfter würden sich impfen lassen, wenn Impfpflicht kommt
Die allgemeine Impfpflicht in Deutschland ist noch nicht beschlossen, die wird aktuell debattiert. Nun hat eine Umfrage ergeben, dass sich selbst ein einer allgemeinen Impfpflicht…
Klingbeil, SPD, möchte den Tankrabatt von Lindner nicht haben
Geht es nach SPD-Chef Klingbeil, sollte es keinen Tankrabatt geben. Diesen hatte FDP-Finanzminister Lindner zur Entlastung der Menschen vorgeschlagen, nachdem die Benzinpreise dramatisch stiegen. Kleine…
Landwirtschaftsminister warnt vor Hamsterkäufen
Der neue Landwirtschaftsminister Cem Özdemir warnte davor, Hamsterkäufe zu tätigen, so ein Bericht. Die Menschen sollten verantwortungsvoll einkaufen und nur das, was sie brauchten, so…
Wirtschaftsminister Habeck hält den Kauf von Energie in undemokratischen Ländern für richtig
Erst kommt das Fressen, dann die Moral, dichtete einst Bert Brecht. Mit Blick auf die Energiequellen ist die Bundesregierung in Person von Robert Habeck offenbar…
EU soll keine „Weltmacht“ werden, empfiehlt Ex-Außenminister Joschka Fischer
Der Ex-Außenminister der Grünen, Joschka Fischer, warnte nun davor, dass die Europäer keine Weltmacht-Rolle anstreben sollten. Damit wären diese überfordert, so Fischer. „Der frühere Außenminister…