Bericht: Im Bundestag gibt es keine Mehrheit für Impfpflicht ab 18 Jahren

In der kommenden Woche soll der Bundestag über die Impfpflicht abstimmen. Das Modell mit einer Impfpflicht ab 18 Jahren hat offenbar keine Mehrheit, so ein Bericht. Unter anderen hat auch Karl Lauterbach für das Modell mit einer Impfpflicht ab 18 Jahren gestimmt. Nun fragen sich Beobachter, ob es zu einem Kompromiss mit der Union kommen wird. Die hat ein eigenes Modell vorgestellt und möchte dies offenbar in der gesamten Fraktion tragen. Auch Bundeskanzler Scholz war für die Impfpflicht ab 18 Jahren eingetreten. Nun stellt sich die Frage, ob er selbst auch einen Kompromiss mit der Union voranbringen wird. Die Abstimmung wird in einer Woche stattfinden.

Kompromiss für die Impfpflicht ab 18 Jahren wird es wohl nicht geben

„Die Impfpflicht ab 18 Jahren hat offenbar nicht die benötigte Mehrheit im deutschen Bundestag. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen.

Demnach soll alternativ nun die Impfpflicht für Bürger ab 50 Jahren konkretisiert werden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte immer wieder auf einer Impfpflicht ab 18 Jahren beharrt, zuletzt war die Kritik an dem Vorhaben aber immer lauter geworden. Die Union hatte etwa ein Impfvorsorgegesetz ins Spiel gebracht: „Wenn die SPD einen Kompromiss möchte, muss sie ihm nur zustimmen. Der Kompromiss ist unser Impfvorsorgegesetz, das seit Wochen auf dem Tisch liegt“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), zuletzt der „Welt“.

Mehrheitsbeschaffer einer pauschalen Impfpflicht ab 18, ob nun gestuft oder nicht, werde die Union nicht sein. Dies sei die einhellige und abgestimmte Position innerhalb der Union, so Sorge. Im Bundestag soll nächste Woche über eine Impfpflicht abgestimmt werden.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur