49-€uro-Ticket: Städte fürchten „Flickenteppich“
Das bundesweite 49-Euro-Ticket kann nach Meinung des Deutschen Städtetags zu einem „Flickenteppich“ werden, wenn die Länder nicht verbindliche Vorgaben machen würden. So, wie die Länder…
Artikel von NEOPresse
Mag Karl Lauterbach keine Parlamente? Jetzt sollen Pflegebeiträge künftig ohne Bundestagsbeschluss herbeigeführt werden
Bedeutende Beschlüsse am Parlament vorbei zu treffen, hat offenbar in den vergangenen Jahren viel Freude gemacht. Einem Bericht nach plant Karl Lauterbach, künftige Beitragserhöhungen in…
Schlechte Nachrichten: Wirtschafts- und Kommunalverbände halten Habecks Heizungspläne für nicht umsetzbar
Robert Habeck plant offenbar, den Einbau von Öl- und Gasheizungen per 1. Januar 2024 zu verbieten. Schrittweise werden dann Öl- und Gasheizungen, die schon verbaut…
FDP auf Konfrontationskurs zu Habeck? Neue Gas- und Ölheizungen sollen weiterhin zugelassen werden
Die FDP kündigte an, dass es nicht zu einem Verbot des Einbaus neuer Gas- und Ölheizungen kommen werde. Das Ministerium von Robert Habeck plant offenbar,…
Offenbar Einigung im Heizungsstreit: Bundesregierung einigt sich auf Gebäudeenergiegesetz
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat auf Twitter bestätigt, dass die Regierung sich zum Gebäudeenergiegesetz geeinigt habe. Künftig sollen demnach auch Gasheizungen eingebaut werden können, wenn…
Inflationsrate in Deutschland bleibt hoch: 8,7 Prozent
Die Inflationsrate in Deutschland bleibt auf sehr hohem Niveau: 8,7 % meldete das Statistische Bundesamt für den Februar – als vorläufige Kennzahl. Damit wäre die…
Kritik an den Plänen von Robert Habeck zu Gas- und Ölheizungen wird lauter
Robert Habeck möchte Öl- und Gasheizungen offenbar ab 2024 verbieten lassen. Die Kritik daran wird einem Bericht nach lauter. Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) forderte nun…
Laut Medienbericht sieht es in Berlin nach einer großen Koalition von CDU und SPD aus
SPD und CDU werden wohl nach einem Medienbericht eine große Koalition in Berlin stellen. Kai Wegner von der CDU würde Erster Bürgermeister, Franziska Giffey (SPD)…
Forsa-Umfrage: SPD legt um einen Prozentpunkt auf 20 % zu – FDP sinkt auf 5 Prozent
Die FDP taumelt derzeit etwas. In einer Umfrage von Forsa hat die Partei der Liberalen nur noch 5 % in der Wählergunst hinter sich gebracht….
Schwesig-Affäre um Klimastiftung: Unionsfraktion beantragt Aktuelle Stunde
Die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, steht unter politischem Druck. Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag möchte dazu eine „Aktuelle Stunde“ beantragen, um die –…