Die diplomatischen Anläufe zur Beendigung des Krieges zwischen der Ukraine und Russland geraten erneut ins Stocken. Die eigentlich für Sonntag angesetzten Gespräche zwischen den Delegationen aus Moskau und Kiew sollten ursprünglich in Abu Dhabi stattfinden, wurden jedoch kurzfristig verschoben. Nun sollen die Treffen erst am Mittwoch und Donnerstag abgehalten werden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj informierte darüber öffentlich und unterstrich zugleich, dass seine Regierung weiterhin zu ernsthaften und inhaltlich tragfähigen Verhandlungen bereit sei.
Ganz überraschend kam die Terminänderung nicht. Bereits im Vorfeld hatte Selenskyj darauf hingewiesen, dass sowohl der Zeitplan als auch der Austragungsort der Gespräche flexibel bleiben müssten. Als Hintergrund nannte er die jüngsten Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran. Diese Entwicklungen hätten unmittelbaren Einfluss auf die internationale Diplomatie und damit auch auf die Organisation der Friedensgespräche. Die Verschiebung macht deutlich, wie stark globale Konflikte inzwischen ineinandergreifen und regionale Kriege von weit entfernten Machtkonstellationen beeinflusst werden.
Es geht vor allem um Territorien!
Die Verhandlungen in der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate stehen unter Vermittlung der USA. Bereits am vergangenen Wochenende hatten Vertreter beider Kriegsparteien erstmals direkt über Elemente eines amerikanischen Friedenskonzepts gesprochen. Parallel dazu kam es zu einem Treffen zwischen dem russischen Unterhändler Kirill Dmitriev und US-Vertretern in Miami. Von amerikanischer Seite wurde das Gespräch als konstruktiv beschrieben, auch wenn konkrete Ergebnisse bislang ausblieben und ein Durchbruch weiterhin auf sich warten lässt.
Im Zentrum der festgefahrenen Gespräche steht nach wie vor die Frage der Territorien. Zwar ist aus Verhandlungskreisen zu hören, dass es in einzelnen Punkten Annäherungen gegeben haben soll, doch beim Kernproblem liegen die Positionen weit auseinander. Russland verlangt den vollständigen Abzug ukrainischer Truppen aus Teilen der Ostukraine, insbesondere aus der Region Donezk. Für Kiew ist diese Forderung nicht akzeptabel. Selenskyj machte deutlich, dass es bislang keinen tragfähigen Kompromiss in dieser Frage gebe und die territoriale Integrität der Ukraine nicht zur Disposition stehe.
Dennoch gibt es auch Bereiche, in denen vorsichtiger Fortschritt erkennbar ist. Diskutiert wird unter anderem ein neutraler Status der Ukraine, der einen Verzicht auf eine NATO-Mitgliedschaft mit internationalen Sicherheitsgarantien verbinden soll. Ebenso stehen Begrenzungen der ukrainischen Streitkräfte zur Debatte. Dass begrenzte Einigungen möglich sind, zeigte bereits eine zuvor vermittelte, zeitlich befristete Waffenruhe, die Reparaturarbeiten an kritischer Infrastruktur erlaubte. Ob diese Ansätze ausreichen, um den Weg zu einem umfassenden Frieden zu ebnen, bleibt jedoch offen.