Ampel-Regierung will offenbar den EU-Kandidatenstatus für Ukraine nur „unter Auflagen“

Was wird der ukrainische Botschafter sagen? Deutschland möchte nach einem Bericht den EU-Beitrittskandidaten Ukraine nur unter Vorbehalten offiziell in diese Richtung lassen.

Ukraine: Nur unter Vorbehalt in die EU?

„Die Kontroverse um die EU-Perspektive für die Ukraine droht das Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs kommende Woche in Brüssel zu überschatten. Bei der Vorbereitung des Gipfels trat die Kluft zwischen den Mitgliedsstaaten deutlich hervor, wie Gesprächsnotizen aus dem Ausschuss der EU-Botschafter zeigen, über die das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) berichtet.

Deutschland hat sich demnach zurückhaltend geäußert und eine „Kandidatur unter Auflagen“ als mögliches Ergebnis bezeichnet. Die Botschafter Polens, Litauens, Estlands, Lettlands und Irlands, forderten dagegen, dass „der Europäische Rat ein klares, eindeutiges Ergebnis beschließt und der Ukraine den Kandidatenstatus zuerkennt“, heißt es in den Notizen. Noch skeptischer als Deutschland zeigte sich Dänemark, das die Auffassung vertrat, „dass der Krieg an sich kein Faktor“ sein sollte. Aus dänischer Sicht sei wichtig, dass die „üblichen“ Verfahrensmethoden eingehalten würden.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Ukrainische Flagge auf dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur