In Deutschland übernehmen immer öfter Kommissare die Macht
Nein, was haben wir uns europaweit aufgeregt: Deutschland wollte Sparkommissare im Ausland einsetzen (siehe z.B. Spiegel oder Welt). Ganz Europa war erzürnt, Nazi-Plakate mit dem Antlitz der deutschen Bundeskanzlerin sprossen aus dem Boden: “Am deutschen Wesen soll die Welt genesen” ging nun mal gar nicht. Erst recht entsetzte man sich Weiter...
Lawrow: Russland und Deutschland haben unerschöpfliche Kooperationsmöglichkeiten
Russland und Deutschland haben nach Worten von Außenminister Sergej Lawrow “unerschöpfliche Kooperationsmöglichkeiten“. Foto: 47. Münchner Sicherheitskonferenz 2011: Guido Westerwelle (re), Außenminister, Weiter...
Haseloff: “Alternative für Deutschland” darf nicht unterschätzt werden
Magdeburg – Nach Ansicht des Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), darf die Union die “Alternative für Deutschland” (AfD) nicht unterschätzen. Foto: Reiner Haseloff (über Weiter...
Das grüne Wahlprogramm durchgerechnet
Das Ehegattensplitting wollen die Grünen abschmelzen. Es soll durch eine Individualbesteuerung ersetzt werden, bei der das steuerfreie Existenzminimum auf den Partner übertragen werden kann. Foto: Grüne Spitzenkandiatin Weiter...
Piraten im Abseits – Der Bundestag ist in weite Ferne gerückt
Von Heinz Moser Ein HickHack im Vorstand und Umfragewerte im Keller. Was hinter dieser jähen „Havarie“ steht, hat eine Studie der Otto Brenner Stiftung gezeigt, die dieser Tage veröffentlicht wurde. Foto: Weiter...
Schlömer: Piraten sollten Machtbewusstsein zeigen
Berlin – Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hat die Mitglieder vor dem Bundesparteitag dazu aufgerufen, sich nicht mit ihrer Außenseiterrolle zufrieden zu geben. “Macht ist nicht Weiter...
FDP-Europaminister fordert Bundesregierung zu Klage gegen EZB auf
Berlin – Der hessische Europaminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Europäische Zentralbank (EZB) wegen ihres Anleihekaufprogramms vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Weiter...
Deutscher Soldat in Afghanistan getötet
In Afghanistan ist ein Bundeswehrsoldat Aufständischen zum Opfer gefallen, das gab die Bundeswehr am Sonntag Morgen bekannt. Am Vortag hatten deutsche Spezialkräfte eine Operation im Norden des Landes begleitet, Weiter...
Rösler sieht in rot-grünen Steuerplänen “Angriff auf die Mitte der Gesellschaft”
Berlin – FDP-Chef Philipp Rösler sieht in den von SPD und Grünen geplanten Steuererhöhungen einen “Angriff auf die Mitte der Gesellschaft”. “Wir haben derzeit die höchsten Steuereinnahmen Weiter...
Brüderle: FDP nimmt Sorgen um Geldwertstabilität sehr ernst
Berlin – Die FDP nimmt nach den Worten ihres Bundestagsfraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle “die Sorge der Menschen um die Entwicklung des Euros und der Geldwertstabilität” sehr ernst. “Die Weiter...
