Gegen-Sanktionen aus Russland: Wirtschaftsministerium bereitet sich vor

Präsident Putin Portrait

Sanktionen sind auch in Kriegszeiten keine Einbahnstraße. Russland hat angekündigt, Gegen-Sanktionen vorzunehmen. Darauf bereitet sich eigenen Angaben zufolge nun das Wirtschaftsministerium vor. Demnach würde allerdings die Gasversorgung in Deutschland nach dem gegenwärtigen Stand gesichert sein. Die Regierung würde dies ständig überprüfen, so die Versicherung. Unternehmen wie die Gazprom Germania werden bereits unter Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur betreut. Dies war eine Reaktion darauf, dass Gazprom Germania an „undurchsichtige Eigentümer“ verkauft worden sei und dann sogar das Unternehmen liquidiert werden sollte.

Russland und die Sanktionen

„Das Bundeswirtschaftsministerium bereitet sich auf die angekündigten russischen Sanktionen gegen Teile des Gaskonzerns „Gazprom Germania“ vor, für den Deutschland einen Treuhänder eingesetzt hatte. „Wir werten diese Ankündigungen aus, noch liegen uns keine Details vor“, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwochabend.

Die russische Regierung hatte bereits am 3. Mai ein Dekret erlassen, mit dem Gegen-Sanktionen angekündigt wurden. Konkretisierungen sollten demnach binnen zehn Tagen erfolgen. „Die Bundesregierung und die Bundesnetzagentur als Treuhänderin von Gazprom Germania sind daher bereits dabei, die notwendigen Vorkehrungen zu treffen und sich auf verschiedene Szenarien vorzubereiten. Das Krisenteam Gas überwacht die aktuelle Lage genau. Aktuell ist die Versorgungssicherheit gewährleistet, sie wird ständig überprüft“, sagte die Sprecherin weiter.

Gazprom Germania und ihre Tochtergesellschaften betreiben unter anderem in Deutschland Gasspeicher und Gashandel und sind Miteigentümer von Gasleitungen. Das Unternehmen war am 4. April unter Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur gestellt worden, nachdem die Gazprom Germania durch ihren russischen Mutterkonzern ohne die vorherige notwendige Genehmigung des Wirtschaftsministeriums „an undurchsichtige Eigentümer verkauft“ und dann die Liquidierung des Unternehmens angeordnet worden war, wie es das Ministerium darstellt.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur