Sind Sie 50 Jahre alt oder älter? Dann sollten Sie sich vor den Forderungen der links-alternativen „Tageszeitung“ bzw. zumindest einer von der Redaktion zugelassenen „Kommentatorin“ hüten. Die nach Meinung von Beobachtern deutlich anti-demokratische Haltung der Eine-Wahrheit-Kämpfer für mehr Klimaschutz (und… Teilen Weiterlesen

Soll Flüchtlingen wirklich das Wahlrecht für die Bundestagswahl gegeben werden? Die Welt Online schreibt dazu am 19. Feb 2017 „Anhänger von SPD und Grünen wollen Ausländer mitwählen lassen“. Dieses Vorhaben soll den Keil tiefer treiben der Deutschland spaltet. Er soll den Hass im „rechten Meinungsspektrum“ auf die bestehenden Verhältnisse… Teilen Weiterlesen

Deutschland hat gewählt. Merkels Union kratzt an der absoluten Mandatsmehrheit, doch mit dem Rausflug der FDP ist ihr der Koalitionspartner abhanden gekommen. Allerdings zeigt das vorläufige Ergebnis auch auf, wie undemokratisch die 5%-Hürde zum Einzug in den Bundestag sein kann. Immerhin werden die Stimmen von fast 7 Millionen Wählern… Teilen Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am 25. Juli 2012 die von der schwarz-gelben Regierung beschlossene Wahlrechtsreform verworfen. Auch die Bestimmungen des Bundestagswahlrechts, die vor der letzten Neuregelung bis zum 2. Dezember 2011 galten, wurden vom Gericht hauptsächlich wegen des Sitzzuteilungsverfahrens in wesentlichen Teilen für verfassungswidrig erklärt. 2008 hatte das… Teilen Weiterlesen