Infratest-Umfrage: SPD bleibt in Niedersachsen vorn (Landtagswahl in gut 2 Wochen)
Die führende SPD bleibt bei einer Umfrage durch Insa derzeit gegenüber der Union vor. Die SPD kommt bei dieser Umfrage auf 32 %, die Union…
SPD
Umfrage des Instituts INSA: Ampel hat keine Mehrheit
Die Ampelregierung hat einer neuen Umfrage nach derzeit keine Mehrheit. Die SPD würde auf 18,5 % der Stimmen kommen, während die Grünen mit 19 %…
Michael Roth (SPD), ruft erneut nach weiterer militärischer Hilfe
Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, hat nun erneut gefordert, Deutschland solle seine militärische Hilfe ausweiten. Die Partner würden erwarten, dass Deutschland…
Union ist in Umfrage von Allensbach (noch) stärker geworden: 30 Prozent
Die Union ist in einer Umfrage von Allensbach sehr stark geworden: 30 % erhielte die Oppositionspartei aktuell, so die Meldungen, wenn eine Wahl stattfinden würde….
Infratest-Umfrage: Ampel hätte aktuell keine Mehrheit
Bei einer neuen Umfrage durch Infratest hat die Regierung aus SPD, Grünen und FDP noch einmal einen enormen Rückschlag hinnehmen müssen. Derzeit gebe es keine…
Institut der deutschen Wirtschaft (IW): Bürgergeld von Hubertus Heil „fatal“
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) sieht die Pläne der Regierung bzw. von Arbeitsminister Hubertus Heil einem Bericht nach als „fatales Signal“. Bislang solle die…
SPD-Chef Klingbeil fordert Eingriff in den Gasmarkt
Der SPD-Chef Lars Klingbeil forderte einem Bericht nach nun, dass der Staat auch in den Gasmarkt eingreift. Experten sollten darauf schauen. Handwerkliche Fehler dürften –…
SPD-Chefin Esken möchte zur Finanzierung von „Entlastungen“ Steuererhöhungen durchsetzen
Das Entlastungspaket der Bundesregierung finanziert sich u.a. durch Mehreinnahmen des Staates durch die Inflation bzw. beispielsweise durch die Umsatzsteuer. Dennoch möchte SPD-Chefin Saskia Esken nun…
SPD-Chefin Esken möchte auf keinen Fall eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten
Saskia Esken möchte auf keinen Fall, dass die Laufzeit der drei noch aktiv geschalteten AKW bis 2024 verlängert werden. Die SPD-Chefin könne eigenen Angaben zufolge…
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert dringt auf weitere Markteingriffe – etwa bei Mieten
Der Staat soll nach Meinung von Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, in weitere Märkte der Gesellschaft eingreifen. Als Beispiel nannte er die Wasserversorgung oder auch die Mieten….