Laut einem Bericht wächst die Ungeduld mit Scholz in der SPD
Olaf Scholz erfährt einem Bericht nach in der SPD wachsende Ungeduld. So forderte Jusi-Vizechef Philipp Türmer eine „sozialdemokratische Linie“ in der Ampel-Regierung. Dafür solle Scholz…
SPD
Laut einer Umfrage von Forsa: SPD verliert – Mehrheit von Ampel genervt
Die Mehrheit in Deutschland sei laut einer Umfrage von Forsa von der Ampel „genervt“, so die Berichte. Die SPD kommt demnach nur noch auf 17…
SPD-Fraktionschef Mützenich verteidigt Mietenstopp-Vorschlag der SPD
Die SPD möchte in Deutschland einen sogenannten Mietenstopp durchsetzen. Die Mietverträge seien teils an die Inflation gekoppelt (und deshalb steigen die Mieten), so das Argument….
Wirtschaftsweise kritisiert Mietenstopp-Vorstoß der SPD-Fraktion – Wohnungsbauprobleme!
Die SPD-Bundestagsfraktion plant einen dreijährigen Mietenstopp (eigentlich ein Mieterhöhungsstopp). Dies bremse den Wohnungsbau noch weiter, warnt nun die Wirtschaftsweise Veronika Grimm. Die Unsicherheit bei den…
SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht Vorschläge für „Wirtschaftspaket“
Die Regierung soll nach Meinung von Mecklenburg-Vorpommers Ministerpräsidentin Manuela Schwesig von der SPD ein „Wirtschaftspaket“ zur Ankurbelung der Wirtschaft schnüren. Dazu zähle, dass die Strompreise…
Bundeskanzler Olaf Scholz stellt sich bei Industriestrompreis gegen seine Fraktion
Olaf Scholz möchte den Industriestrompreis offenbar nicht einführen. Ein Bericht stellt klar, dass sich Kanzler Scholz damit gegen den Beschluss des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes der Partei…
SPD und FDP wollen Sozialbetrug wie in Duisburg härter bestrafen
Sogenannter Sozialbetrug, wie er kürzlich in Duisburg auftauchte, sollten stärker bestraft werden. Die FDP forderte: „Straftäter und Gefährder müssen unser Land verlassen“. Der Staat dürfe…
EU-Parlaments-Vizepräsidentin Katarina Barley soll SPD-Spitzenkandidatin für Europawahl werden
2024 wird ein neues Parlament in der EU gewählt. Die aktuelle Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley von der SPD, soll Berichten zufolge Spitzenkandidatin für die…
Laut Umfrage von Insa: SPD büßt ein – Mehrheit wünscht sich neue Regierung
Das Meinungsforschungsinstitut Insa hat festgestellt, dass die SPD verloren hat. Die Mehrheit in Deutschland wünsche sich eine neue Regierung, so die Umfrage. Mehrheit in Deutschland…
Chef der Berliner SPD möchte ein neues Grundsatzprogramm seiner Partei
Die SPD benötigt nach Meinung von Raed Saleh, Landesvorsitzender der Berliner SPD, ein neues Grundsatzprogramm. Neue Herausforderungen und die Lebenswirklichkeit der Menschen müssten sich darin…