Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles macht sich die SPD Gedanken um die neue Spitze der Partei sowie um deren Fortbestehen. Die Nachfolge von Nahles ist noch nicht entschieden. Auch nicht, ob und wie es mit der Großen Koalition… Teilen Weiterlesen

Neue schlechte Nachrichten für die SPD: Nun hat auch das „ZDF-Politbarometer“ der Partei einen weiteren Umfragerutsch attestiert. Die Partei verlor bei den Umfragen heftig um 3 Prozentpunkte und käme demnach auf nur noch 13 % aller Stimmen. Dies ist nicht mehr und nicht weniger, als die AfD auf sich… Teilen Weiterlesen

Das Finanzministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach die Arbeit als Tagelöhner abgeschafft werden soll. Künftig solle verboten sein, seine Arbeitskraft als Tagelöhner im öffentlichen Raum oder aus einer Gruppe heraus anzubieten. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) soll deshalb künftig Tagelöhner des „Platzes verweisen“ und Zuwiderhandlungen mit bis zu 5.000 Euro… Teilen Weiterlesen

Der ehemalige Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und Chefvolkswirt der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung, Heiner Flassbeck, hält die Sparpolitik der „schwarzen Null“ von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für unverantwortlich. Es sei dem Finanzminister „erst jetzt gedämmert“, was aufmerksame Ökonomen bereits vor über einem Jahr vorhersagten: Der Aufschwung in… Teilen Weiterlesen

Die GroKo, die sich angeblich der Marktwirtschaft verpflichtet sieht, wird zum Büttel der großen deutschen Konzerne. So jedenfalls sieht es seit einigen Wochen immer deutlicher aus. Wirtschaftsminister Altmaier ist dabei, das Tempo klarer vorzugeben als Finanzminister Scholz. Aber auch der… Teilen Weiterlesen

Eine weitere Hiobsbotschaft von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die ernst genommen werden sollte? Bereits Anfang des Jahres verpasste Olaf Scholz den Deutschen einen Dämpfer. „Die fetten Jahre seien vorbei“, prophezeite der Finanzminister. Das Ende des jahrelangen Aufschwungs in Deutschland sei gekommen und die „schöne Zeit, in der der Staat immer… Teilen Weiterlesen

Feine Ideen, die der Finanzminister Scholz entwickelt hat. Der SPD-Minister plädiert für eine gemeinsame Sicherung der Arbeitslosensysteme. Fällt eines in einem Land aus, springen die Anderen ein. So lautet in etwa die Grundidee. Dennoch hat sich die Regierung noch nicht endgültig auf eine Position einigen können. Dies aber wird… Teilen Weiterlesen