SPD-Finanzminister Olaf Scholz bringt sich für größere Aufgaben in der Politik in Stellung. Er möchte SPD-Vorsitzender werden und dann mutmaßlich auch SPD-Kanzlerkandidat, so jedenfalls die Meinung zahlreicher Beobachter. Als Finanzminister legte er im Bundestag nun einen Haushaltsentwurf vor, der brisant… Teilen Weiterlesen

Erst vor einer Woche fand die Landtagswahl (doppelt) statt, die über Angela Merkel und die SPD bzw. deren Zukunft befinden könnte. Die SPD hat zwar enorm verloren, aber Olaf Scholz als nächster Parteivorsitzender steht in den Startlöchern. Derzeit finden in der SPD sogenannte „Regionalkonferenzen“ statt. Diese sollen die Kandidaten… Teilen Weiterlesen

Der Soli-Zuschlag soll entfallen, hieß es zuletzt. Zumindest 90 % aller Menschen in Deutschland werden künftig keinen Soli-Zuschlag mehr bezahlen, so suggerierte es jedenfalls die GroKo-Regierung, die allerdings einen beträchtlichen Teil der fällig werdenden Abgaben einfach unterschlagen hat. Kritiker sprechen von einer neuen Rentner-Lüge. Rentner-Lüge... Die Rentner-Lüge bezieht sich… Teilen Weiterlesen