Als weltweit zweites Land nach Uruguay legalisiert Kanada jetzt den privaten Gebrauch von Cannabis-Produkten wie Haschisch oder Marihuana. Verkauf und Besitz sind mit regionalen Einschränkungen erlaubt. Damit ist Kanada das erste G7-Land, das Cannabis freigegeben hat. Erlaubt ist die Bestellung… Teilen Weiterlesen

Das kanadische Höchstgericht hat entschieden, dass ein Land das Recht habe, die Internetnutzer weltweit von Informationen abzuschneiden. Damit folgt Kanada anderen Staaten, die ähnliche Eingriffe unternahmen. In einer Entscheidung, die weltweite Auswirkungen haben könnte, entschied das kanadische Höchstgericht zugunsten eines Unternehmens, welches Google gerichtlich dazu zwingen wollte, diverse Domains… Teilen Weiterlesen

„Die von der EU-Kommission vorgelegte Zusatzerklärung zu CETA kann die von Bundeskanzler Kern selbst genannten Kritikpunkte nicht entschärfen", kritisiert Alexandra Strickner von Attac Österreich. Der Text ist eine lange Auflistung, wie der CETA Vertrag zu verstehen sei, ändert aber keinen Beistrich am Vertrag selbst. Dies zeigt eine Analyse der… Teilen Weiterlesen

Für Attac Österreich sind die geplanten CETA-Zusatzerklärungen – sei es „zum besseren Verständnis“ oder „für weitere Untersuchungen“ - nur eine Karotte vor der Nase der Menschen um das Abkommen gegen ihren Widerstand durchzusetzen. „Wir haben den CETA-Vertrag genau analysiert. Die… Teilen Weiterlesen

Der SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel verkündete, dass TTIP "praktisch gescheitert" ist. Aber ist TTIP wirklich gescheitert? Wenn es nach der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel geht, Nein. Denn Merkel der US-Verhandlungsführer Michael Froman und die EU-Kommission sind sich darüber einig,… Teilen Weiterlesen