Nachdem die Vertreter*innen der SPD sich mit denen der CSU und CDU auf eine erneute GroKo geeinigt haben, kam in den öffentlich-rechtlichen ein Kommentar nach dem anderen. Diese bewerteten den Koalitionsvertrag alle gleich. Der Koalitionsvertrag ist lang: haben ihn die… Teilen Weiterlesen

Die Machtversessenheit ist bei der SPD unter dem Genossen Martin Schulz offenbar derart groß, dass man sich erneut auf eine Große Koalition eingelassen hat. Obwohl man noch vollmundig nach der krachenden Pleite bei der Bundestagswahl davon sprach, in die Opposition zu gehen, hat sich die SPD-Basis wieder einmal breit schlagen lassen und Verhandlungen zu… Teilen Weiterlesen

Vor etwas mehr als einer Woche trafen sich die Kabinettsmitglieder der großen Koalition zu einer „Gute-Laune-Klausur“ in Meseberg bei Berlin. In betont lockerer Atmosphäre gaben CDU/CSU und SPD grünes Licht für ein neues Integrationsgesetz. Mit dem Maßnahmenpakt unter dem Motto: „Fördern und Fordern“ sollen anerkannte Flüchtlinge in die gesellschaftlichen… Teilen Weiterlesen

Ein aktuelles Beispiel für unaufrichtiges und unseriöses Handeln der etablierten Politik und gezielte Desinformationen in den Mainstream-Medien (MSM) manifestiert sich in Deutschland vor aller Augen. Die Große Koalition aus Union und SPD hat auf die Einführung eines allgemeingültigen gesetzlichen Mindestlohns… Teilen Weiterlesen