Alt-Bundespräsident Joachim Gauck mischt sich wieder stärker in die Politik ein. Zuletzt hatte er jetzt den Tipp für die Union parat, die solle nach der Wahl in Thüringen mit der Partei der „Linken“ sprechen. Es sei, so sinngemäß der Altpräsident,… Teilen Weiterlesen

In einem Interview mit dem „Focus“ warnte Altbundespräsident Joachim Gauck jetzt davor, die DDR zu verklären. Die Aufarbeitung dauere mindestens noch eine ganze Generation: „Eine dieser roten Mythen ist, dass unsere Diktatoren Vertreter der Arbeiterklasse waren. Das Gegenteil ist richtig: Sie haben das Land ruiniert, die Menschen um ihre… Teilen Weiterlesen

§ 80 Strafgesetzbuch Vorbereitung eines Angriffskrieges Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. Der diplomatischen… Teilen Weiterlesen

Die Amtszeit der schwarz-gelben Bundesregierung Angela Merkels kennzeichnet sich durch viele traurige Vorkommnisse und Fakten. Das Kaputtsparen europäischer Nachbarn, mit dem man sich letztendlich selbst schadet, ist wohl an erster Stelle zu nennen. Direkt danach folgt die Gleichgültigkeit, mit welcher man die Umverteilung von unten nach oben begleitet und… Teilen Weiterlesen