Kritik IM ZDF an Demokratie“förderung“: „Essenz der Demokratie nicht verstanden“
Das „Demokratiefördergesetz“ von Nancy Faeser (SPD) und Lisa Paus (Grüne) hat viel Kritik hervorgerufen. Auch im ÖRR ist an recht prominenter Stelle die Kritik groß:…
Demokratie
Demokratiefördergesetz: Sie können es nicht lassen!
Groß ist die Häme zum Bericht über die Frage der Verfassungswidrigkeit des „Demokratiefördergesetzes“ durch den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages derzeit. Lisa Paus, Familienministerin, möchte…
„Demokratiefördergesetz“: Der kurze Überblick
Das „Demokratiefördergesetz“ der Regierung soll kommen. Aus der FDP gibt es mit dem Bundestagsvizepräsidenten Kubicki noch eine prominente Gegenstimme, auch weitere „Liberale“ haben sich gegen…
Echte Demokratie braucht Zuhörer, keine Meldestellen
Eine der Grundvoraussetzungen für eine funktionierende Demokratie ist der politische Diskurs. Dieser funktioniert aber nur dann, wenn seine Teilnehmer das aktive Zuhören praktizieren. Damit anschließend…
„Global Risk Report“ vom WEF – die „neuen größten Risiken“
Das World Economic Forum (WEF) wird in der neuen Woche in Davos, Schweiz, tagen. Tausende von Teilnehmern treffen sich, darunter Vertreter der Wirtschaft und auch…
Alternative Tageszeitung ruf zu neuer Protestkultur auf!
Erstaunlich: Die halbe Republik hat die „Proteste“ oder Demonstrationen der Landwirte gerade in Schlüttsiel verdammt. Die alternative „taz“ erinnert in einem Meinungsbeitrag an die alte…
Darf man das noch sagen?
Viele Menschen in unserem Land haben derzeit das Gefühl, dass die Demokratie in großer Gefahr ist oder zumindest Schaden nimmt. Während der Coronazeit wurden wichtige…
Echte Demokratie braucht Zuhörer, keine Meldestellen
Eine der Grundvoraussetzungen für eine funktionierende Demokratie ist der politische Diskurs. Dieser funktioniert aber nur dann, wenn seine Teilnehmer das aktive Zuhören praktizieren. Damit anschließend…
Die deutsche Politik und ihr merkwürdiges Demokratieverständnis
Mit seinem Urteil zu den nicht verfassungskonformen Schattenhaushalten des Bundes hat das Bundesverfassungsgericht der deutschen Politik einen gehörigen Strich durch die Rechnung gemacht. Die sah…
Laut einer Studie verlieren vor allem Menschen aus Westdeutschland das Vertrauen in die Demokratie
Die Demokratie und ihre Institutionen sind nach einer Umfrage beschädigt. Das Ansehen der Regierung und des Bundestages würden vor allem im Westen Deutschlands, in den…