Die „Welt am Sonntag“ berichtet von einem Vorhaben der amtierenden „Digitalstaatsministerin“ Dorothee Bär. Die ist angetreten, den Datenschutz im Gesundheitswesen nun zu lockern. Die Ministerin wirft uns vor, die Deutschen wären „insgesamt bei allem zu zögerlich und zu sehr von… Teilen Weiterlesen

Es sind noch nicht einmal zwei Wochen seit Merkels Ankündigung, nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren, vergangen. Horst Seehofer will es ihr anscheinend gleichtun und den CSU-Vorsitz abgeben. Das berichteten übereinstimmend mehrere Vertraute von Horst Seehofer. Demnach wolle Seehofer zwar vom Parteivorsitz zurücktreten, jedoch das Amt des Bundesinnenministers… Teilen Weiterlesen

Horst Seehofer stand ebenso am Pranger wie Angela Merkel. Die möchte nun den Parteivorsitz abgeben. Die „FAZ“ als eines der bedeutenden Leitmedien in Deutschland fragt jetzt in einem Kommentar oder Bericht (die Sorten werden etwas vermischt) nach, wann Horst Seehofer… Teilen Weiterlesen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer von der CSU hat nun vom Rechnungshof des Bundes eine Rüge kassiert. Die Kalkulation zur Privatisierung einer Autobahn-Teilstrecke in Hessen sei lückenhaft und mangelhaft, zitiert die „FR“ aus dem Bericht. Diese Privatisierung würde außerdem Steuergelder vernichten. Öffentlich-private Partnerschaft möglicherweise nicht günstiger.... Der Bundesrechnungshof hängt seine Rüge… Teilen Weiterlesen

In diesen Stunden bebt es in der CSU. Die Wahl wird entschieden. Die Regierungspartner ordnen sich bereits. Merkel ist nervös. Ein schöner Beitrag dazu erschien auf dem Blog „Neulandrebellen.de“. Markus Söder steht vor dem Aus. Scheinbar, jedoch nicht tatsächlich. Die… Teilen Weiterlesen

Die CSU leckt ihre Wunden. Nach einer verheerenden Wahlniederlage, die das zweitschlechteste Wahlergebnis nach dem zweiten Weltkrieg brachte und das schlechteste der zurückliegenden 60 Jahre. Der vormalige Innenminister Hans-Peter Friedrich tat nun kund, er glaube nicht, dass unter Merkel AfD-Wähler in nennenswerter Anzahl zurück zu gewinnen seien. Bürger hätten… Teilen Weiterlesen

Die CSU hat in Bayern das Gespräch von Spitzenpolitikern einfach platzen lassen. Geplant war, dass alle Spitzenkandidaten der größeren Parteien aufeinandertreffen würden und sich vor Ort im Landtag einen Schlagabtausch liefern könnten. Als Wahlkampf oder Wahlhilfe. Die CSU möchte nicht mehr. Das Podiumsgespräch sollte ursprünglich am 17. September stattfinden.… Teilen Weiterlesen