Wie lange hält die Regierung noch?
Nur sechs Monate nach ihrem Amtsantritt steht die schwarz-rote Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz bereits massiv unter Druck. Die aktuellen Umfragewerte des Instituts INSA zeigen…
CDU
Friedrich Merz zu von der Leyens Deal: Schaden!
Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz präsentierte sich in einer widersprüchlichen Haltung zur kürzlich erzielten Zoll-Einigung zwischen der EU und den USA. Am Sonntagabend feierte er…
Die neue Koalition hat sich auf den Stillstand verständigt
Nach langen, zähen Verhandlungen haben sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Er enthält viele kleine Regelungen im Detail. Aber den großen Wurf,…
Schock für Merz und Co.: AfD zum ersten Mal in Umfrage so stark wie die Union
Die Union verliert in den Umfragen rapide an Zustimmung. Nun ht eine Umfrage von INSA die Union auf nur noch 24 % taxiert. Damit ist…
Die Union braucht Zeit, um von ihrer Wählertäuschung abzulenken
Politische Mühlen mahlen für gewöhnlich etwas langsamer. Aber es kann, wenn es sein muss, auch sehr schnell gehen. Das haben wir im März erlebt, als…
Plan von Union und SPD: Wahlrechtsverbot wegen Hass und Hetze
Ein Entwurf des geplanten Koalitionsvertrags von Union und SPD sorgt für hitzige Debatten: Die geplante Aberkennung des passiven Wahlrechts bei mehrmaliger Verurteilung wegen Volksverhetzung könnte…
NRW Innenminister Reul zu Solingen!
Der Innenminister von NRW, Herbert Reul, wollte den Solinger Anschlag nutzen, um mehr und bessere Rechte für Polizei und Co. zufordern. Der Innenminister allerdings war…
Schwere Geschütze gegen Politik und Medien in Nord Stream-Frage
Erstaunlich, wie die Medien mit den Nord Stream – Berichten derzeit umgehen. Jedenfalls animierte dies die Berliner Zeitung dazu, die Vorgehensweise zu durchleuchten. Der Tenor:…
CDU-Chef Merz: Maximal 100.000 Flüchtende pro Jahr
Friedrich Merz von der CDU macht ernst: Die CDU möchte sich offenbar um das durchaus emotional diskutierte Flüchtlingsthema kümmern. Zwischen 60.000 und 100.000 Flüchtenden jährlich…
Angela Merkel (fast) wieder da!
Die CDU hat sich lange nicht mehr öffentlich mit ihrer früheren Vorsitzenden und der Altkanzlerin Angela Merkel beschäftigt. Nun meldete sich der neue Generalsekretär zu…