Berliner Landeswahlleiter rechnet mit „komplikationsfreien Wahlen“
Am 12. Februar wird in Berlin neu gewählt – auf Landes- und Bezirksebene. Der Landeswahlleiter Stephan Bröchler rechnet eigenen Angaben nach damit, nun keine weiteren…
Berlin
Deutlicher Rückschlag im Kampf gegen das Bargeld
Eigentlich wollten die Berliner Verkehrsbetriebe das lästige Bargeld nicht mehr. Sie verweigerten zunächst seine Annahme und führten später eine Guthabenkarte ein mit der die Kunden…
„Professionelle“ Vorbereitung: Berlins Polizeipräsidentin verteidigt Risikoanalyse für Silvester
Die Polizeipräsidentin Berlins hat die Vorbereitung auf Silvester in Berlin für „professionell“ gehalten. Eine spätere Eskalation habe man „nicht vorhersehen können“. Spätere Eskalation nicht „vorhersehrbar“……
Berlin-Wahl: CDU-Generalsekretär rät Berlinern vorsichtshalber zur Briefwahl
Der Generalsekretär der CDU, Mario Czaja, befürchtet offenbar ein weiteres Chaos bei der Wahlwiederholung der Berliner Wahl im Februar. Deshalb sollten Wählerinnen und Wähler aus…
Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey plant nach Silvester Gipfel gegen „Jugendgewalt“
Die Silvester-Krawalle in Berlin hält die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) für „massive Respektlosigkeit“ und möchte in der kommenden Woche einen „Gipfel gegen Jugendgewalt“ abhalten….
Mehr als 100 Festnahmen während Silvesternacht in Berlin
Die Silvesternacht erlebte zahlreiche Delikte und teils Übergriffe auf Einsatz – und Rettungskräfte, offenbar vor allem in Berlin. Es kam dabei zu mehr als 100…
Union geht vor Verfassungsgericht: Wegen Berliner Wahlpannen!
Die Berliner Wahlpannen haben ein Nachspiel! Die Union zieht vor das Verfassungsgericht – die Neuwahl soll offenbar in mehr Stimmbezirken ausgeführt werden, wenn es nach…
Gutachten: Trotz ungültiger Berlin-Wahl darf Abgeordnetenhaus weiter Gesetze beschließen
SPD, Grüne und Linke in Berlin dürfen sich freuen. Trotz der ungültigen Landtagswahl in Berlin – die im Februar wiederholt wird – darf das Abgeordnetenhaus…
Wahlwiederholung in Berlin: Unterschiedliche Wahltermine auf Landes- und Bundesebene
Das Berliner Wahltheater hält an. Nachdem nun die Wahl wiederholt werden muss, wird vollständig für das Abgeordnetenhaus in Berlin gewählt und in einigen Wahlbezirken für…
Wahl muss wiederholt werden – aber Berliner Linke hält Senat weiter für „handlungsfähig“
Die Wahlwiederholung in Berlin ist nun beschlossene Sache – die Politik akzeptiert das Verfassungsgerichtsurteil dazu, dass die Wahl wiederholt werden muss. Die Linke jedoch ist…