Mit dem Beschluss einen „Antisemitismus-Beauftragten“ einzusetzen, schaffen CDU,CSU,FDP,AFD und GRÜNE die Grundlage der willkürlichen Einschränkung der Pressefreiheit. Denn die Pressefreiheit ist in Deutschland massiv in Gefahr, wenn jede Berichterstattung über die Zustände in Palästina und Israel aus politischen Gründen als… Teilen Weiterlesen

Mit einem Antragsentwurf will die CDU/CSU erwirken, dass Geflüchtete, die sie als antisemitisch einstuft, abgeschoben werden können. Von Ramsis Kilani - Dazu bedient sie sich einer Antisemitismusdefinition, die internationalen Konventionen und selbst der Grundrechteagentur der EU widerspricht. Eines der vielen Ziele dieses Vorstoßes, der sich primär gegen Menschen aus… Teilen Weiterlesen

Die Amadeu Antonio Stiftung kämpft in Deutschland gegen Rassismus und Rechtsruck, so zumindest die Darstellung. In der Praxis ist ihre Arbeit aber auch Kampf gegen alle Friedensaktivisten und Kritiker der rechtsgerichteten israelischen Regierung. Ihre Arbeit gegen Antisemitismus wird leider immer stärker zu einem Kampf gegen Kritik an der israelischen… Teilen Weiterlesen

Da funktioniert bei Vielen die Schere im Kopf. Da leuchten rote Warnlichter auf. Wer Kritik – sei diese auch noch so berechtigt, sachlich vorgebracht und fundiert – an der Politik der israelischen Regierung übt, gerät ziemlich sicher rubbeldiekatz in Teufels… Teilen Weiterlesen