Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hat sich nun über den Zustand seiner Partei geäußert. Die CDU stellt der Politiker als Opfer ihrer Vorsitzenden Angela Merkel dar. In den Jahren von Angela Merkel als Parteivorsitzende würde die CDU „eine Sinnentleerung erlebt“… Teilen Weiterlesen

Schon zum dritten Male hat Angela Merkel in aller Öffentlichkeit einen Zitteranfall über sich ergehen lassen müssen. Sie empfing den neuen finnischen Ministerpräsidenten Antti Rinne im heimischen Berlin. Erneut fingen die Fernsehkameras einen Zitteranfall ein, der insgesamt über eine Minute gedauert haben soll. Bislang hat das Kanzleramt keine weiteren… Teilen Weiterlesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird bei den Wahlberechtigten in Deutschland wieder beliebter. Eine neue Umfrage für die Mediengruppe RTL durch das Forsa-Institut belegt, dass die Kanzlerin bei der Mehrheit der in Deutschland befragten Menschen sogar so beliebt ist, dass sie vorerst Kanzlerin bleiben solle. Das ist insofern erstaunlich, als gleichzeitig… Teilen Weiterlesen

Deutschland und Frankreich planen gemeinschaftliche Rüstungsprojekte mit dem Ziel, diese Güter auch in andere Länder zu exportieren. Die deutsche Rüstungspolitik allgemein und der Exportstopp nach Saudi-Arabien im Speziellen, stehen hierbei allerdings im Weg. Es werde Kompromisse geben müssen, heißt es nun aus Berlin. Geimeinsame Rüstungsprojekte erfordern Kompromisse bei Exportfragen… Teilen Weiterlesen

Weshalb Andreas Nahles und ihr erfolgloser Tross überhaupt noch politische Vorschläge machen, mag sich mancher angesichts der jeden Monat neu feilgebotenen „Reformvorschläge“ der SPD-Vorsitzenden vielleicht noch fragen. Das letzte Angebot, das die SPD im Köcher hatte, war der Rentenplan von… Teilen Weiterlesen

Die Bundesregierung will während der deutschen Präsidentschaftszeit in der EU das EU-Wettbewerbsrecht reformieren. Dies wäre eine Entscheidung, die unabhängig von der jüngst verkündeten Absage an die Siemens-Alstom-Fusion durch die EU-Kommission gefallen sei. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaiers Aussagen zur Folge, will Frankreich dabei mitwirken. EU-Wettbewerbsrecht nicht ausgelegt auf das 21. Jahrhundert… Teilen Weiterlesen