Wenn sich Xi Jinping, Präsident der Volksrepublik China, auf Staatsbesuch begibt, dann trifft er meist nur einen anderen Staatschef zur gleichen Zeit. Beim jetzigen Besuch in Frankreich jedoch wird der chinesische Staatschef neben Emmanuel Macron auch auf Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident… Teilen Weiterlesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird bei den Wahlberechtigten in Deutschland wieder beliebter. Eine neue Umfrage für die Mediengruppe RTL durch das Forsa-Institut belegt, dass die Kanzlerin bei der Mehrheit der in Deutschland befragten Menschen sogar so beliebt ist, dass sie vorerst Kanzlerin bleiben solle. Das ist insofern erstaunlich, als gleichzeitig… Teilen Weiterlesen

Deutschland und Frankreich planen gemeinschaftliche Rüstungsprojekte mit dem Ziel, diese Güter auch in andere Länder zu exportieren. Die deutsche Rüstungspolitik allgemein und der Exportstopp nach Saudi-Arabien im Speziellen, stehen hierbei allerdings im Weg. Es werde Kompromisse geben müssen, heißt es nun aus Berlin. Geimeinsame Rüstungsprojekte erfordern Kompromisse bei Exportfragen… Teilen Weiterlesen

Die Bundesregierung will während der deutschen Präsidentschaftszeit in der EU das EU-Wettbewerbsrecht reformieren. Dies wäre eine Entscheidung, die unabhängig von der jüngst verkündeten Absage an die Siemens-Alstom-Fusion durch die EU-Kommission gefallen sei. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaiers Aussagen zur Folge, will Frankreich dabei mitwirken. EU-Wettbewerbsrecht nicht ausgelegt auf das 21. Jahrhundert… Teilen Weiterlesen