Politiker aus der Ampel möchten Verbot der Spähsoftware Pegasus
Die Spähsoftware Pegasus soll einem Bericht zufolge nach der Vorstellung einiger Politiker der Ampel nicht mehr von Geheimdiensten und Behörden des Bundes eingesetzt werden. Sie…
Ampel
Spannungen innerhalb der Ampel wegen der möglichen Impfpflicht nehmen zu
Die Debatte um die allgemeine Impfpflicht steht derzeit in der öffentlichen Wahrnehmung hinter der Ukraine-Krise an. Innerhalb der Ampel-Koalition jedoch scheinen die Differenzen und Spannungen…
Umfrage von INSA: CDU mit größerem Vorsprung vor Scholz-SPD
Die SPD könnte unter Druck geraten – die Union kann den jüngsten Umfragen von INSA nach den Vorsprung vor der SPD weiter weiter ausbauen. Das…
Wird es doch teuer? FDP möchte Entlastung der Mieter von CO-2 Kosten auf 2023 verschieben
Kritiker hatten stets betont, die Pläne der Ampel-Regierung zum Klimaschutz würden teuer. Ein weiteres Mosaiksteinchen dieser Ansichten scheint nun der Vorschlag der FDP zu sein….
Stimmung dreht sich: Laut Umfrage ist eine Mehrheit unzufrieden mit Arbeit der „Ampel“
Die Stimmung im Land scheint sich etwas zu drehen. Eine Mehrheit der Menschen scheint derzeit unzufrieden mit der Arbeit der Ampel-Regierung, so lässt es eine…
Minister der Ampel-Koalition wollen viel mehr Geld….
Die neue Regierung war angetreten, um auch haushaltspolitisch einen ruhigen Kurs zu fahren. Nach einem Bericht fordern die Minister insgesamt Mehrausgaben in Höhe von annähernd…
Unsicherheit: Ampel derzeit uneinig gegenüber Impfpflicht
Erstaunlich: Die Ampel-Regierung hat bislang noch keine Mehrheit für einen der eigenen Vorschläge zur Impfpflicht organisiert. Dies zeigt ein aktueller Bericht. Impfpflicht: Noch keine Mehrheit…
Deutschland 2022 – Impfpflicht laut Beamtenbund durch Behörden kaum umzusetzen
Die Union sowie zahlreiche Politiker der Ampel-Koalition wollen die Impfpflicht gegen Corona möglichst schnell durchsetzen. Karl Lauterbach forderte die Umsetzung für April oder Mai. Nach…
Ausblick: Chef der Kassenärzte hält krachendes Scheitern der Impfpflicht für möglich
Aus organisatorischen Gründen kann die Impfpflicht krachend scheitern, meint der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen einem Bericht zufolge. Am Ende bliebe die Organisation…
Wie schnell kommt es zur Impfpflicht? Regierung im Streit über das Tempo
Die allgemeine Impfpflicht soll offenbar kommen – wenngleich die Abstimmung im Bundestag wohl frei sein wird. Wie schnell die Impfpflicht kommt, ist einem Bericht nach…