Was die Professoren der Ampel „ins Gesicht gesagt“ haben
Gestern fand die Anhörung von Experten statt, die vor der entscheidenden Haushaltsphase der Regierung mit Rat und Tat zur Seite stehen sollten. Sie sollen die…
Ampel
Uups: Der nächste Topf der Regierung mit 200 Mrd. Euro in Gefahr?
Das Urteil des Verfassungsgerichts zum Thema Sondervermögen für den Klimafonds schlägt hohe Wellen. Dabei ging es um den Übertrag nicht genutzter Darlehensermächtigungen aus Corona-Hilfsfonds an…
Wird die Ampel-Koalition lahmgelegt?
Die jüngsten Entwicklungen rund um den Bundeshaushalt sind für die Ampel sicherlich beunruhigend. Der Verfassungsgerichts-Beschluss um die Nicht-Verwendung der Kreditermächtigungen aus dem Corona-Hilfsfonds für den…
Ist die Koalition am Ende?
Die Ampel-Regierung zeigte sich am Mittwoch nach dem Urteil des Verfassungsgerichtes betont gelassen. Das Verfassungsgericht hat der Umwidmung von Geldern aus einem Corona-„Sondervermögen“ (also ein…
„Arbeitgebernahes“ Institut der deutschen Wirtschaft (IW) zum Wachstumsgesetz: Bringt wohl wenig
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat der Regierung im Grunde eine schallende Ohrfeige verpasst. Die Regierung hat ein „Wachstumsgesetz“ aufgelegt und nennt es „Wachstumschancengesetz“…
FDP-Chef Lindner sieht sich „gezwungen“, mit den Grünen zu regieren
Erstaunlich, was FDP-Chef Lindner, zudem Finanzminister in der Ampel-Regierung, während eines Besuchs in der Schweiz äußerte. Er freue sich, die Luft der Freiheit zu atmen,…
Neue Umfrage: Desaster für die FDP?
Derzeit laufen die Umfragen für die „Ampel“ nicht gerade gut. Die jüngste Umfrage für die Sonntagsfrage von „INSA“ sieht derzeit vor allem die FDP vor…
Möglicher AKW-Betreiber soll Regierung günstigen Strom angeboten haben – abgelehnt
Bis Ende Oktober wollte das Kernkraftwerk-Unternehmen PreussenElektra aus Bayern die Wiederinbetriebnahme eines AKW erreichen. Offenbar hat dafür das Unternehmen oder deren CEO der Ampel-Regierung ein…
Traurig für den Klimaschutz? Öl- und Gasheizungen sind der Renner
Das Gebäudeenergiegesetz wird zum 1. Januar in Kraft treten. Die Ampel-Regierung hat viel Wert darauf gelegt, das Gesetz schnell über die Bühne zu bringen. Nun…
Unglaubliche Unzufriedenheit mit der Ampel. Neue Umfrage!
Die Ampel steht derzeit vor einem Problem. Die meisten Menschen in Deutschland scheinen sehr unzufrieden mit den einzelnen Parteien. Eine neue Umfrage des ZDF-Politbarometers hat…