Wagenknechts Partei: Was will die Partei?

Die sogenannte Wagenknecht-Partei ist nun gegründet. Sie hinterlässt im Kern derzeit nur wenige Artikel in den Medien, weil noch nicht klar zu sein scheint, in welche Richtung es gehen soll. Wagenknecht hat u.a. darauf verwiesen, dass es noch kein Grundsatzprogramm geben könne. Tatsächlich ist die Partei eben noch zu jung und auch noch zu klein. Die alternative „taz“ hat die Partei als „große Unbekannte“ bezeichnet.

Die Partei BSW – Bündnis Sahra Wagenknecht

Die neue politische Gruppierung hat von Beginn an sowohl viel Energie als auch viel Geld in ihre Strukturierung und Entwicklung gesteckt und zeigt bei der Rekrutierung neuer Mitglieder große Umsicht. Nur wer seine Loyalität als Förderer oder Befürworter unter Beweis stellt, kann beitreten, um das Risiko einer Infiltration durch rechtsgerichtete Elemente zu minimieren.

Der Herbst wird zu einer herausfordernden Zeit. Die anstehenden Europawahlen im Juni mögen noch als vergleichsweise einfach erscheinen, da die Partei von Sahra Wagenknecht durch den Zauber des Unbekannten an Anziehungskraft gewinnt und mit Fabio De Masi, dem ehemals versiertesten Europaabgeordneten der Linken, als Spitzenkandidaten ins Rennen geht.

Die darauf folgenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen stellen hingegen eine enorme Anstrengung dar; hier mangelt es der Partei noch an geeignetem Personal, und sie sieht sich mit der linken Partei in der Sozialpolitik und mit der AfD in der Gesellschaftspolitik in direktem Wettbewerb.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind sich Wagenknecht und ihre Mitstreiter zwar im Klaren darüber, wogegen sie sich positionieren – wie etwa gegen das Verbot von Autos mit Verbrennungsmotor, unregulierte Migration und Sanktionen gegen Russland –, doch entscheidend sind nach Meinung der „taz“ deren Ziele, und hier sind die Vorstellungen eher vage. Sie streben nach einem wie auch immer gearteten Frieden mit Russland, wollen Migrantinnen und Migranten fernhalten und setzen sich vehement für soziale Gerechtigkeit ein. Aber erst mit fundierten Strategien im Umweltschutz, bei der Migration, in der Außen- und Sozialpolitik wird die Partei BSW wirklich prägend auf die politische Bühne einwirken können, so die alternative Zeitung.