Union positioniert sich: Lieferung von schweren Waffen muss kommen

Die Union drückt auf das Tempo: Die Regierung solle nun bei den Panzerlieferungen nachlegen, forderte der parlamentarische Geschäftsführer im Bundestag, Thorsten Frei von der CDU. Die Entscheidung zur Lieferung von Gepard-Panzern an die Ukraine sei bereits ein „gewaltiger Schritt nach vorne“. Dennoch seien die Panzer, selbst wenn diese ausgeliefert würden, noch nicht unmittelbar einsatzfähig für die Ukraine. Insofern müsse noch nachgelegt werden, heißt es sinngemäß. Die Regierung müsse auch Schützen- und Kampfpanzer nachliefern, so der CDU-Politiker. Ausdrücklich benannt wurde der Panzer Leopard 1, den die Firma Rheinmetall liefern kann oder könne. die Voraussetzungen etwa für einen Ringtausch müssten nun geschaffen werden.

Union möchte schneller mehr Lieferung schwerer Waffen

„Die Union erhöht bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine den Druck auf die Bundesregierung. Bei Panzer-Lieferungen müsse man nachlegen, sagte der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), den Sendern RTL und ntv.

Zwar sei die Entscheidung, Gepard-Panzer an die Ukraine zu liefern, ein „gewaltiger Schritt nach vorne“ gewesen, allerdings sei dies zumindest derzeit noch eine Ankündigung. Zudem sei der Panzer „auch wenn er geliefert ist, nicht sofort einsatzfähig für die Ukrainer“, so Frei. „Deshalb bin ich schon der Auffassung, dass es dabei nicht bewendet bleiben darf, sondern dass es insbesondere auch der Lieferung von Schützen- und Kampfpanzern bedarf.“ Frei nannte in dem Kontext den Panzer „Leopard 1“, der vom deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall angeboten wird: „Es geht eben darum, wie schnell die Industrie hier auch liefern kann und wie man gegebenenfalls auch über Ringtausch-Mechanismen dafür sorgen kann, dass Lieferungen schnell passieren können.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Bundeswehr-Panzer „Marder“, über dts Nachrichtenagentur